Schweiz bewilligt Überflüge für US-Hilfsgütertransporte

11. November 2001, 16:38
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Grundsatzbewilligung erteilt - Flüge bedürfen dennoch der Einzelgenehmigung

Bern - Die USA dürfen die Schweiz für Hilfsgütertransporte überfliegen. Das Außenministerium und das Verteidigungsministerium erteilten eine entsprechende Grundsatzbewilligung. Damit darf die US-Armee ihre Hilfsflüge neu auch über die Schweiz leiten. "Die Bewilligung erfolgte bereits am letzten Wochenende", bestätigte Muriel Berset Kohen, Pressesprecherin des Schweizer Außenministeriums, einen Bericht der "Berner Zeitung" vom Samstag.

Die grundsätzliche Überflugsbewilligung konnte laut Berset Kohen erteilt werden, obschon sich die Operation nicht auf ein Mandat respektive die Autorisierung des UNO-Sicherheitsrates stützt. "Für humanitäre Überflüge ist weder rechtlich noch politisch ein UNO-Mandat nötig" sagte Berset Kohen.

Bestimmte Bedingungen

Die Bewilligung unterliege aber bestimmten Bedingungen: So müssten die Flugzeuge unbewaffnet sein und dürften keine Waffen und weiteres Kriegsmaterial an Bord haben. Es dürften auch keine Personen transportiert werden, die an laufenden Militäraktionen beteiligt seien. Für jeden Flug müsse zudem noch eine konkrete Bewilligung erteilt werden. Diese erfolgt durch das Schweizer Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL), nach Absprache mit dem Außenministerium und dem Verteidigungsministerium.

Seit der Erteilung der Bewilligung haben zwei der drei geplanten Überflüge stattgefunden. Der erste Überflug scheiterte an Kommunikationsproblemen. Die US-Piloten und das BAZL hatten nicht den gleichen Verständigungscode genutzt. Inzwischen seien diese Probleme ausgeräumt. (APA/sda)

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