Ausweisung der VolxTheater-Karawane aus Italien ungültig

8. November 2001, 22:02
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Richter in Genua nahm Einspruch an - Ungenügende Beweise für die Gefährlichkeit der Festgenommen

Rom - Ein Richter in Genua hat 51 Ausweisungen für ungültig erklärt, die von den italienischen Polizeibehörden gegen Demonstranten aus EU-Länder während des G8-Gipfels in der ligurischen Hauptstadt im Juli erlassen wurden. Der Beschluss betrifft auch acht Mitglieder der österreichischen VolxTheaterKarawane, die nach dem Gipfel wegen des Verdachts von Verbindungen zur Anarchistengruppe Black Block festgenommen und drei Wochen in U-Haft gehalten worden waren.

Der Richter nahm den Einspruch der Rechtsanwälte der Österreicher an, die die Ausweisung ihrer Mandanten als rechtswidrig bekämpft hatten. Der Polizeibefehl sah vor, dass die Betroffenen ohne eine Genehmigung des römischen Innenministeriums nicht mehr nach Italien einreisen durften. Der Polizeichef von Genua, der die Anweisungen erlassen hatte, habe ungenügende Beweise für die Gefährlichkeit der Festgenommen vorgelegt, erklärte Rechtsanwältin Alessandra Ballerini

Die Polizei von Genua wird für die Kosten des Prozesses aufkommen müssen. Bis Ende November sollen auch die Fälle der anderen neun österreichischen Mitglieder der VolxTheaterKarawane überprüft werden, die ebenfalls Einspruch gegen den Ausweisungsbefehl eingelegt hatten. Die Rechtsanwälte rechnen auch in ihrem Fall, dass der Befehl für ungültig erklärt wird. (APA)

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    Ein Teil der AktivistInnen der VolxTheaterKarawane, die in Genua inhaftiert waren.

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