"And the winner is: Österreich"

8. November 2001, 19:04
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Europa-Konferenz im Wiener Rathaus diskutierte Auswirkungen der EU-Erweiterung

Wien - "And the winner is: Österreich:" Bei der Europa-Konferenz "Preparity - ready to enlarge" im Wiener Rathaus resümierte der Wirtschaftsforscher Fritz Breuss die Ergebnisse seiner Modellrechnung über die Auswirkungen der EU-Erweiterung. Österreich wird demnach von allen derzeitigen EU-Ländern am meisten von der Integration der mittel- und osteuropäischen Länder profitieren. Dies ist eines der Ergebnisse aus einer vom Wirtschaftsforschungsinstitut geleiteten internationalen Studie (DER STANDARD berichtete) über die Auswirkungen der Erweiterung, die bei der Konferenz präsentiert und diskutiert wurden.

Diese Perspektiven, so Breuss, kontrastierten eklatant mit der Stimmungslage in den einzelnen Ländern, wie sie das Eurobarometer auswiese. Gerade in Österreich und in Deutschland, die eindeutig auf der Gewinnerseite lägen, bliebe die Zustimmungsrate zur Erweiterung mit 28 bzw. 35 Prozent deutlich unter dem EU-Durchschnitt. In Spanien aber, das zu den Verlierern zählen werde, liege die Zustimmung bei überdurchschnittlichen 45 Prozent.

Widerspruch

Dies stieß beim Regierungsbeauftragten in Sachen Erweiterung, Erhard Busek, bei der anschließenden Podiumsdiskussion auf vehementen Widerspruch. Das Eurobarometer widerspiegle nicht die wirkliche Stimmung. Bei all seinen Kontakten etwa mit Unternehmern erlebe er, dass es längst nicht mehr um Ja oder Nein zur Erweiterung gehe, sondern nur noch darum, wie man sich am besten vorbereite.

Busek wollte die Erweiterung aus der strikt ökonomischen Betrachtung herausgehoben wissen: "Es geht um die Schaffung normaler europäischer Verhältnisse mit wechselseitigem Verständnis." Dabei sparte Busek aber nicht mit Kritik an heimischen Defiziten. "Noch vor dem Krieg gab es zwölf Übergänge über die March. Heute gibt es eine Pontonbrücke und ein Fährboot. Das ist eine Affenschande."

SP-Europasprecher Caspar Einem forderte von der Regierung eine Qualifizierungsoffensive für Problemgruppen, die im Rahmen der Erweiterung unter besonderen Anpassungsdruck kommen werden. Denn die Vorteile der Erweiterung würden nicht gleich verteilt sein, deshalb brauche Österreich eine Erweiterungsstrategie. Die auf maximal sieben Jahre angelegten Übergangsfristen zum Schutz des heimischen Arbeitsmarkts möchte Einem möglichst flexibel und möglichst kurz halten. (jost, DER STANDARD, Printausgabe 9.11.2001)

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