Welthandelsorganisation - World Trade Organisation (WTO)

8. November 2001, 15:54
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Zollschranken abbauen und Handelskonflikte schlichten - WTO entstand 1995 aus den Verhandlungsrunden des GATT

Genf - Die Welthandelsorganisation WTO entstand im Jänner 1995 aus dem Konferenzsystem des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens GATT. Hauptziel der UN-Sonderorganisation mit Sitz in Genf ist die Schaffung eines freien Welthandels durch Abbau von Zöllen und sonstigen Handelshemmnissen wie technischen Standards und Hygienevorschriften.

ORGANISATION: Die Organisation hat derzeit 142 Mitglieder. Mit mehr als 30 Staaten wird über eine Aufnahme verhandelt - unter anderem Russland. Im September wurden die Verhandlungen mit China erfolgreich abgeschlossen. Über die Aufnahme soll auf der bevorstehenden WTO-Ministertagung in Doha (Katar) abgestimmt werden. Die Ministertagung, die mindestens alle zwei Jahre stattfindet, ist das höchste Entscheidungsgremium der Organisation.

HANDELSRUNDEN: Wie beim GATT werden die Handelserleichterungen über langjährige Verhandlungen in so genannten Weltrunden geschlossen. Unter dem 1947 ins Leben gerufenen GATT gab es insgesamt acht Runden. Diese senkten die durchschnittlichen Zölle zwischen den Teilnehmern von 45 Prozent auf drei bis vier Prozent. Eigentlich wollten die WTO-Mitglieder vor zwei Jahren in Seattle die nächste, so genannte Millenniumsrunde einläuten. Dies scheiterte aber am Streit über den Abbau von Agrarsubventionen sowie an der Forderung vieler Entwicklungsstaaten, zunächst die Versprechen aus der noch unter dem GATT beendeten Uruguay-Runde (1986-1994) einzulösen. Nun soll in Doha im Golfstaat Katar ein neuer Anlauf genommen werden.

GRUNDSÄTZE: Jedes Mitglied verpflichtet sich nach den WTO-Statuten, die Handelsvergünstigungen, die es einem Land gewährt, auch allen anderen einzuräumen (so genannte Meistbegünstigungsklausel). Ausnahmen sind allerdings für regionale Handelsbündnisse wie die Europäische Union oder den südamerikanischen Mercosur-Raum zulässig. Einzelne Länder können in engen Grenzen zudem Strafzölle auf Produkte aus anderen Staaten verhängen, wenn diesen unfaire Praktiken nachgewiesen werden können.

SCHLICHTUNGSINSTANZ: Die Geschäfte der WTO werden von den rund 500 Mitarbeitern im Sekretariat in Genf unter Leitung des Generaldirektors Mike Moore geführt. Der Etat der WTO betrug im vergangenen Jahr 127 Mill. Schweizer Franken (86,3 Mill. Euro/1,188 Mrd. S). Bei Handelskonflikten zwischen einzelnen Staaten oder Wirtschaftsblöcken kann die WTO als Schlichtungsinstanz angerufen werden. So erlaubte die WTO den USA 1999, gegen die im Bananen- und Hormonfleischstreit unterlegene EU Strafzölle von insgesamt mehr als 300 Mill. US-Dollar (damals 290 Mill. Euro/3,99 Mrd. S) zu erheben. Bisher waren über hundert Verfahren bei der WTO anhängig. (APA)

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