Was ist Arbeitslosen zumutbar?

8. November 2001, 16:36
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Erste Gesprächsrunde zwischen Sozialpartnern und Wirtschaftsministerium ohne Ergebnis

Wien - Kein konkretes Ergebnis hat die erste Gesprächsrunde über eine Änderung der Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose gebracht. Sozialpartner und Vertreter des Wirtschaftsministeriums verständigten sich darauf, in 14 Tagen neuerlich die Thematik zu behandeln. Bis dahin wollen die Arbeitnehmervertreter ein eigenes Papier mit ihren Vorstellungen präsentieren.

Auf die konkreten Vorstellungen des Ministeriums sei im Detail beim heutigen Gespräch nicht eingegangen worden, erklärten die Verhandler von ÖGB und Arbeiterkammer, Bernhard Achitz bzw. Josef Wallner, gegenüber der APA. Sie wollen nun ein eigenes Papier ausarbeiten, in dem die Vorstellungen der Arbeitnehmerseite konkret zusammengefasst sind. Kernpunkte dabei sind ein Anspruch auf Höherqualifizierung, eine Verbesserung der Rechtssicherheit sowie eine verstärkte Berücksichtigung der Existenzsicherung.

Das Wirtschaftsministerium zeigte sich zunächst abwartend. Betont wurde gegenüber der APA, dass es in erster Linie darum gehe, eine Regelung zu finden, die praxisnäher sei und auch für die Betroffenen Verbesserungen bringe. Überlegen könne man etwa, ob es tatsächlich sinnvoll sei, dass wirklich der immer letztausgeübte Beruf als Kriterium für die Vermittelbarkeit hergenommen werde. Möglicherweise könne man hier auch die während der letzten drei Jahres ausgeübten Tätigkeiten heranziehen. Unterstrichen wird vom Ministerium aber, dass es sich derzeit nur um Diskussionsgrundlagen handle. (APA)

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