Dänemark: Behörden verbieten nationalsozialistischen Radiosender

8. November 2001, 10:38
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"Radio Oasen" verstieß gegen dänische Anti-Rassismus-Gesetze

Eine dänische Rundfunkkommission hat Europas einzigem nationalsozialistischen Rundfunksender verboten, seine Programme weiter auszustrahlen. Zur Begründung hieß es, "Radio Oasen" habe mit diskriminierenden Äußerungen gegen Schwarze, Juden und Homosexuelle gegen die Anti-Rassismus-Gesetze verstoßen.

Wie der Vorsitzende der Nationalsozialistischen Bewegung Dänemarks (DNSB), Jonni Hansen, am Mittwoch mitteilte, wird "Radio Oasen" jedoch bis zu einer Entscheidung des Kulturministeriums über seine Beschwerde weiter senden. Das Verbot sei ein Eingriff in die verfassungsrechtlich garantierte Meinungsfreiheit. Hansens Ansicht nach steht das Verbot im Zusammenhang mit den bevorstehenden Kommunal- und Regionalwahlen, zu denen er selbst antreten will. Der Sender mit Sitz in Greve bei Kopenhagen gehört Hansens DNSB.

Hansen war im vergangenen Jahr zu 18 Monaten Haft verurteilt worden, nachdem er mit dem Auto in eine Gruppe von Demonstranten gefahren war. "Radio Oasen" war schon einmal verboten worden, weil der Sender eine Lesung aus Hitlers "Mein Kampf" ausgestrahlt hatte. Das Kulturministerium hatte das Verbot mit der Begründung wieder aufgehoben, das Buch sei ohnehin in Buchläden oder Bibliotheken zugänglich. "Radio Oasen" sendet seit 1996. (APA)

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