Türkei: Widerstand im Parlament gegen Soldaten-Einsatz in Afghanistan

7. November 2001, 16:44
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Über hundert Abgeordnete rufen Verfassungsgericht an

Ankara - Im türkischen Parlament regt sich Widerstand gegen den geplanten Einsatz von 90 Elitesoldaten in Afghanistan: 111 der insgesamt 550 Abgeordneten unterzeichneten am Mittwoch eine Petition an das Verfassungsgericht, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Darin forderten sie die Obersten Richter auf, einen Parlamentsbeschluss aufzuheben, der die Entsendung von Soldaten zur Unterstützung der US-Militäraktion erlaubt.

Die Abgeordneten gehören mehrheitlich zwei pro-islamischen Oppositionsparteien an, es sind aber auch Vertreter der mitregierenden Mutterlands-Partei darunter. Bei der Abstimmung am 10. Oktober hatten sich 319 der anwesenden Abgeordneten für und 101 gegen den Afghanistan-Einsatz ausgesprochen.

Die Gegner des Beschlusses unterstrichen in der Petition, Ministerpräsident Bülent Ecevit habe bei der Abstimmung seine Mehrheit in der Volksvertretung missbraucht. Zudem sei der Beschluss nicht verfassungskonform. Nach jüngsten Umfragen sind vier Fünftel aller Türken gegen eine Entsendung von Soldaten nach Afghanistan. Die Türkei ist das einzige moslemische NATO-Mitgliedsland. (APA)

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