Experten erzielen Grundsatzeinigung über Kontrollsystem

9. November 2001, 21:40
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Verstöße gegen Kyoto-Protokoll sollen Verhandlungen und letztlich auch Strafen nach sich ziehen

Marrakesch - Bei der UN-Klimakonferenz in Marrakesch haben sich die Fachleute im Grundsatz auf ein Kontrollsystem zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls geeinigt. Das am Dienstagabend auf Expertenebene beschlossene System sieht unter anderem Strafen für Länder vor, die ihre Verpflichtungen zur Reduzierung von Treibhausgasen nicht erfüllen.

Eine Kommission soll über die Umsetzung der Verpflichtungen wachen und bei Klagen teilweise öffentlich über Streitfälle verhandeln. Länder, die ihre Reduktionsziele zwischen 2008 und 2012 nicht erfüllen, werden mit einer Strafe belegt und dürfen keinen Emissionshandel mehr betreiben.

Über die Einigung müssen die Umweltminister der Teilnehmerstaaten noch formell abstimmen. Grundlage für die Verhandlungen in Marrakesch ist der Ende Juli in Bonn vereinbarte Kompromiss zur Umsetzung des 1997 im japanischen Kyoto formulierten Klimaschutz-Protokolls. Demnach sollen die 38 größten Industrieländer bis 2012 ihren Treibhausgas-Ausstoß um durchschnittlich 5,2 Prozent im Vergleich zu 1990 senken. Bisher setzte noch keiner der großen Industriestaaten seine Unterschrift unter das Protokoll. Die Europäische Union dringt auf eine Ratifizierung bis zum Herbst 2002. (APA)

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