EU- Mittelmeerkonferenz in Brüssel abgeschlossen

6. November 2001, 19:33
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Wieder Bewegung im Nahost-Friedensprozess - Kaum Informationen über Treffen Arafat - Peres

Brüssel - In den Nahost-Friedensprozess ist nach Einschätzung des EU-Beauftragten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, wieder Bewegung gekommen. Dazu hätten auch die zahlreichen bilateralen und trilateralen Treffen am Rande der EU-Mittelmeerkonferenz beigetragen, sagte Solana am Dienstag nach Abschluss der zweitägigen Zusammenkunft zwischen den arabischen Staaten, Israel und der EU. Die EU hatte während der Konferenz aktive Nahost-Diplomatie betrieben.

Der belgische EU-Ratspräsident Louis Michel betonte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, dass eine Neubelebung des Friedensprozesses nur gelingen könne, wenn beide Seiten den politischen Willen für eine Lösung aufbringen. Grundlage müsse der im Mitchell-Bericht vorgezeichnete Weg bleiben. Ein Abweichen vom Mitchell-Plan, der auch die Schaffung eines palästinensischen Staates vorsieht, wäre "mit bestimmten Risiken" verbunden. Laut Solana sei das Problem die Umsetzung des Planes.

Treffen Arafat - Peres

Montag Abend hatten sich Palästinenserpräsident Yasser Arafat und der israelische Außenminister Shimon Peres auf Drängen der EU eineinhalb Stunden getroffen. Über das Ergebnis der Unterredung wurde wenig bekannt. Der belgischen Premier Guy Verhofstadt will am 15. November mit der Troika (mit EU-Außenkommissar Chris Patten und einem Vertreter der nachfolgenden spanischen EU-Ratspräsidentschaft) in den Nahen Osten reisen, um "zuzuhören und auf dem Erreichten aufzubauen", wie Michel erläuterte.

Patten sprach die Hoffnung aus, dass die Verhandlungen mit dem Libanon über einen Assoziationsvertrag, wie ihn die EU mit den anderen zwölf Staaten abgeschlossen hat, noch vor Jahresende beendet werden können. Auch mit Algerien stehe man vor einer Einigung.(APA)

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