PDS: "Deutsche Soldaten haben in Afghanistan nichts zu suchen"

6. November 2001, 16:29
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Auch Friedensbewegung kündigt Widerstand gegen Bundeswehr-Einsatz an

Berlin - Die PDS hält die Zustimmung zu Militäreinsätzen weiterhin für eine grundfalsche Entscheidung. "Deutsche Soldaten haben in Afghanistan nichts zu suchen", sagte die Parteivorsitzende Gabi Zimmer am Dienstag vor der Sitzung der Fraktion. Die Beteiligung deutscher Soldaten vermindere diplomatische Spielräume. Die zugesicherte uneingeschränkte Solidarität erweise sich als folgenschwerer Fehler, meinte Zimmer. Es sei an der Zeit, kritische Solidarität mit den USA zu üben.

Fraktionschef Roland Claus kündigte an, dass die PDS eine deutsche Beteiligung nicht mittragen werde. Er habe festgestellt, dass die Position der PDS ein Mehr an Zustimmung finde. Der Bundestag soll aus den Erfahrungen im Kosovo Lehren ziehen, meinte Claus. Die Information durch den Kanzler war nach seinen Worten keine Unterrichtung zweiter Klasse. Es habe auch in den vergangenen vier Wochen mehrfach Telefonate mit dem Kanzleramt gegeben: "Wir sind nicht in den Zustand der Sprachlosigkeit verfallen."

Wege aus der Gewaltspirale

Auch die deutsche Friedensbewegung hat Widerstand gegen eine Bundeswehr-Beteiligung am Kampf der USA gegen den Terrorismus angekündigt. "Kanzler Schröder und der Bundesssicherheisrat wollen die Bundeswehr in einen Krieg schicken, der sich bereits als gefährliches militärisches Abenteuer herausgestellt hat", erklärte das Netzwerk Friedenskooperative am Dienstag in Bonn. Der Bombenkrieg habe sich als untaugliches Mittel zur Terror-Bekämpfung erwiesen. Nunmehr sei der Bundestag gefordert, "diesen fatalen Weg zu stoppen und Wege aus der Gewaltspirale zu suchen".

Seit dem Terroranschlag vom 11. September und dem Beginn der US-Angriffe auf Afghanistan demonstrieren Gruppen der Friedensbewegung bundesweit gegen die Gefahren des Krieges. Diese Aktionen sollen in den kommenden Wochen fortgesetzt werden. Der Koordinator des Netzwerkes, Christian Goller, verwies jedoch darauf, dass sich durch die Ankündigung einer deutschen Beteiligung an der Motivation der Kriegsgegner für eine Beteiligung an den bundesweiten Demonstrationen nichts ändern werde. (APA)

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