Chipkartengebühr: WKÖ dafür, ÖAAB-Dirnberger dagegen

6. November 2001, 12:23
1 Posting

Mitterlehner: Krankenkassen können nicht darauf verzichten - Dirnberger: VP hat ersatzlose Streichung versprochen

Wien - Die Meinungen über eine allfällige Gebühr für die ab 2003 geplante Chipkarte gehen in der ÖVP auseinander. Der niederösterreichische Vizepräsident der Arbeiterkammer, Alfred Dirnberger (ÖAAB/FCG), hat am Dienstag ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger aufgefordert, seine Forderung nach einer solchen Gebühr öffentlich zurückzunehmen. Von einem "verantwortungsbewussten Vorschlag" Rasingers spricht hingegen Reinhold Mitterlehner, stellvertretender Generalsekretär der Wirtschaftskammer, in einer Aussendung am Dienstag.

Dirnberger erinnert Rasinger daran, dass von allen Parteien, einschließlich der ÖVP, bei Einführung der Krankenscheingebühr deren ersatzlose Streichung versprochen worden sei, sollte die Chipkarte realisiert werden. "Die Chipkarte soll eine Milliarden-Entlastung der Betriebe werden, so die Argumentation der Wirtschaft bei der Beschlussfassung 1997. Nun sollen die Arbeitnehmer diese Entlastung mit einer 500-Schilling-Gebühr bezahlen", empört sich Dirnberger über die "Dreistigkeit des Rasinger-Vorstoßes".

Auch für Kredit- oder Bankomatkarten sind jährlich Gebühren zu bezahlen. Es sei daher nur logisch, auch für die Chipkarte einen gewissen Beitrag des Versicherten einzuheben, glaubt hingegen Mitterlehner. Schließlich hätten auch die Versicherten durch den Einsatz der Chipkarte mehrere Vorteile. Die Dienstgeber werden dann zwar keinen Krankenschein mehr ausstellen müssen, die Wirtschaft habe aber bereits eine einmalige Abgeltung in Höhe von 300 Millionen Schilling als Investitionskostenzuschuss für den Entfall der Krankenscheinausstellung leisten müssen. (APA)

Share if you care.