DOS und DSS legen bei Kommunalwahlen in Serbien zu

5. November 2001, 11:32
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Machtwechsel in 18 ehemals sozialistischen Gemeinden

Belgrad - Die vorgezogenen Kommunalwahlen in 18 von 176 serbischen Kommunen haben am Sonntag ein ziemliches Gleichgewicht zwischen der Demokratischen Partei von Ministerpräsidenten Zoran Djindjic und der Demokratischen Partei Serbiens des jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica an den Tag gelegt.

Den inoffiziellen unvollständigen Wahlergebnissen zufolge hat die von der Demokratischen Partei geleitete DOS-Koalition die größte Zahl von Gemeinderäten in sechs Gemeinden erobert. Die Demokratische Partei Serbiens lag ebenso wie die Sozialistische Partei in fünf Kommunen voran. In den meisten der einstigen sozialistischen Kommunen wird auf Grund der Wahlergebnisse in der Zukunft eine Regierungskoalition der DOS-Parteien und der Demokratischen Partei Serbiens geben.

Nach der Auszählung der Stimmen in neun Gemeinden präsentierte das "Zentrum für freie und demokratische Wahlen" (CESID) folgende Ergebnisse: DOS kommt auf 24, 3 Prozent der Stimmen, die DSS erreicht 23,7 Prozent und die Sozialistische Partei Serbiens 16,7 Prozent.

Falsche Wahl-Prognosen

Zoran Lucic vom CESID erklärte gegenüber dem Belgrader Sender "B-92", dass die Resultate zeigten, dass die Prognosen eines überwältigenden Sieges der DSS in jenen Gemeinden, in denen bisher die SPS regierte, falsch gewesen seien. DOS, DSS und SPS seien drei Schlüssel-Parteien, die die Mandate in diesen Gemeinden aufteilen werden. Dennoch habe die Wahl ein deutliches Zeichen gesetzt und der Fall der SPS, deren Vorsitzender noch immer der ehemalige jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic ist, würde weiter gehen, so Lucic.

Sehr schwach schnitten die Serbische Erneuerungsbewegung (SPO) von Vuk Draskovic und die Serbische Radikale Partei vom Ultranationalisten Vojislav Seselj. Die SPO erreicht nach der Auszählung der Stimmen in neun Gemeinden 4,9 Prozent, die SRS 4,3 Prozent. Eine gewaltige Niederlage muss die Jugoslawische Linke (JUL) von Mira Markovic, der Gattin des Ex-Präsidenten einstecken. Sie kam in neun Gemeinden insgesamt auf zwölf Stimmen.

300.000 Wahlberechtigte

Am Sonntag waren rund 300.000 Wahlberechtigte aufgerufen, neue Kommunalvertreter in insgesamt 18 serbischen Gemeinden zu wählen. Bei der Wahl im vergangenen September hatte die SPS in diesen Ortschaften gesiegt. Nach dem Sturz des Ex-Präsidenten vor einem Jahr ersetzte die neue Regierung des Parteienbündnisses DOS die Milosevic-Getreuen durch vorübergehende Verwaltungen. Daher war ein vorgezogener Urnengang notwendig geworden. Die Wahlen galten nicht nur als Test für die Reformkräfte des DOS-Bündnisses, sondern auch als interne Machtprobe zwischen Kostunica und Djindjic. Sie stellten eigene Kandidatenlisten auf und gingen getrennt zur Wahl. (APA)

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