Informeller Gipfel als Fehlschlag gewertet

5. November 2001, 18:29
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Keine maßgeblichen Entscheidungen nach Londoner Treffen - US-Angriffe im Ramadan unterstützt

London - Das vom britischen Premier Tony Blair einberufene Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs zur Lage in Afghanistan ist am späten Sonntagabend nach knapp zwei Stunden in London beendet worden. Die Teilnehmer wollten sich nachher nicht öffentlich äußern. Nach Angaben eines Sprechers standen keine Entscheidungen an. Das britische Fernsehen bezeichnete das Treffen nach den Turbulenzen um die geladenen Gäste als "gründlich misslungen".

Ursprünglich hatte Blair nur den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie Frankreichs Präsidenten Jacques Chirac und Premierminister Lionel Jospin zu sich gebeten. Nachdem zuerst der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi dagegen protestiert hatte, wurde die Gästeliste im Verlauf des Sonntag fast stündlich erweitert. Schließlich kamen auch noch Spaniens Ministerpräsident Jose Maria Aznar, der belgische Regierungschef und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Guy Verhofstadt, der außenpolitische Vertreter der EU, Javier Solana, und der niederländische Ministerpräsident Wim Kok nach London.

Blair informierte seine Gäste nach Angaben seines Sprechers über seine Nahost-Reise in der vergangenen Woche. Schröder berichtete über sein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, Chirac über seinen bevorstehendem Besuch in Washington. Diskutiert wurde auch über die Zusammensetzung einer künftigen Regierung für Afghanistan. Auch Blair wird am Mittwoch in Washington mit US-Präsident George W.Bush zusammentreffen.

Angriffe auch im Ramadan

Die Luftangriffe auf Ziele in Afghanistan werden nach den Worten des niederländischen Regierungschefs Wim Kok auch während des islamischen Fastenmonats Ramadan fortgesetzt. Niemand wolle die Angriffe jedoch "länger als notwendig" fortführen, sagte er nach dem Treffen in London. Bei dem Gespräch sei es um "militärische, diplomatische und humanitäre Aspekte" des Militäreinsatzes in Afghanistan sowie um eine Nachfolge für die herrschende Taliban-Miliz gegangen, fügte Kok hinzu. Auch "wachsende Besorgnis" über fehlende Fortschritte im Nahen Osten sei zur Sprache gekommen.

Chirac betont Solidarität mit USA

Frankreichs Präsident Chirac betonte, die Teilnehmer an dem Gespräch hätten erneut ihre Solidarität mit den USA bekräftigt. Militärisches Vorgehen sei jedoch "nicht die einzige Lösung", fügte er hinzu. Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus müssten nun auch verstärkt politische Anstrengungen unternommen werden. Unter den Teilnehmern habe Einigkeit geherrscht, dass eine Lösung des Nahostkonflikts und die Schaffung eines Palästinenserstaates vorrangige Aufgaben seien, sagte Chirac.

Gleichzeitig müsse die Sicherheit Israels gewährleistet bleiben. Zwar treffe es nicht zu, dass "der Krieg im Nahen Osten" Ursache für den internationalen Terrorismus sei. Er erleichtere die Situation aber für "extremistische und fundamentalistische Moslems" und besonders für die Organisation Al Kaida des mutmaßlichen Terrordrahtziehers Osama bin Laden. (APA/dpa/Reuters)

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