Nordirisches Parlament mit besonderen Regeln

2. November 2001, 15:58
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Mehrheit allein genügt nicht

London - Die nordirische Versammlung, das Regionalparlament, wurde im Friedensabkommen von 1998 gegründet, um die Teilung der Macht zwischen den pro-britischen Unionisten (Protestanten) und den nationalistischen Republikanern (Katholiken) zu gewährleisten. Ihre Regeln können dazu führen, dass der Kandidat für das Amt des Ersten Ministers (Regierungschefs) zwar eine große Mehrheit in der Versammlung hat, aber dennoch nicht als gewählt gilt.

Die wichtigsten Entscheidungen der Versammlung müssen so getroffen werden, dass sie von beiden im Parlament vertretenen Bevölkerungsgruppen unterstützt werden. Der Regierungschef muss deswegen sowohl eine Mehrheit unter den Republikanern als auch unter den Unionisten haben. Der Unionistenführer David Trimble wurde bei 102 abgegebenen Stimmen zwar von 100 Prozent der katholisch- republikanischen Abgeordneten gewählt, aber nur von 49,2 Prozent der unionistisch-protestantischen Abgeordneten.

Im 108 Mitglieder zählenden Parlament sind die Republikaner mit 42, die Unionisten mit 58 und Unabhängige mit 8 Abgeordneten vertreten.

Trimbles Partei UUP ist mit 28 Sitzen zwar größte Fraktion des Hauses, verfügt selbst aber nicht über genug unionistische Abgeordnete, um Trimble wählen zu können. Da zwei Abgeordnete der UUP dem eigenen Parteichef die Gefolgschaft versagten und die drittgrößte Fraktion, die Democratic Unionist Party (DUP), das Friedensabkommen ohnehin ablehnt, fehlte Trimble die Mehrheit in den eigenen Reihen.

Die republikanische Seite wird durch die gemäßigte SDLP (24) und die Sinn Fein (18) vertreten. (APA/dpa)

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