Unnötige Härteeinlagen - von Michael Völker

1. November 2001, 19:44
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Während Schüssel fleißig Punkte sammelt, gerät der Bundespräsident ins Abseits

Schüssel gegen Klestil, das ist Brutalität. Will man die Auseinandersetzung der beiden Staatsrepräsentanten als Match sehen, und viele tun das, wahrscheinlich sogar die Betroffenen selbst, dann muss man jetzt ganz undiplomatisch, nüchtern und vielleicht auch unpolitisch feststellen, dass der Bundeskanzler die Nase derzeit klar vorne hat. Georg W. Bush macht's möglich. Den Besuch beim amerikanischen Präsidenten hat Wolfgang Schüssel mit mehr als nur Anstand absolviert. In der Hofburg in Wien, so darf man annehmen, sitzt ein Daheimgebliebener und ärgert sich darüber.

Ob man das Ränkespiel am Ballhausplatz nun als Schmierenkomödie oder Intrigantenstadl sehen will, für Unterhaltung ist jedenfalls gesorgt. Ein besonders lustiger Akt, der beim Publikum wohl mit heftigem Schenkelklatschen aufgenommen wird, ist jener, in dem die Seiten eines angeblichen "Geheimdokuments" aus dem Außenamt aufgeschlagen werden. Die Kurzfassung: Bundeskanzler Schüssel und Außenministerin Benita Ferrero-Waldner benehmen sich unmöglich, brüskieren den Bundespräsidenten und blamieren sich und ganz Österreich. Dazu muss angefügt werden, dass dieses "Dossier" von News in Umlauf gebracht wurde, was für dessen Einschätzung nicht ohne Relevanz ist. Die Illustrierte hält seit geraumer Zeit als Leibblatt des Bundespräsidenten her.

Bei aller Aufregung sollte man dieses "Geheimdokument" als das sehen, was es ist: Von "geheim" keine Rede, weil es verfasst wurde, um an die Öffentlichkeit zu gelangen. Es ist auch kein "Dokument", was heißen würde, dass es irgendeinen offiziösen Charakter hätte. Und verfasst wurde es wohl nicht von einem ranghohen Spitzendiplomaten, wie behauptet wird. Dennoch kommt diesem Dossier einige Bedeutung zu: Sein Inhalt und dessen gezielte Veröffentlichung geben sehr anschaulich das Niveau wieder, auf dem die Auseinandersetzung zwischen Schüssel und Klestil geführt wird. Es ist ein schlecht gespieltes Match, ausgetragen mit unnötigen Härteeinlagen.

Wer auch immer das "Geheimpapier" verfasst haben mag, er tat dies wohl in der Absicht, sich schützend vor den Bundespräsidenten zu stellen - und dem Kanzler eine aufzulegen. Das Gegenteil wurde erreicht: Es regt sich der Verdacht, dass diese Anwürfe aus der direkten Umgebung des Bundespräsidenten kommen - und daher auf diesen zurückfallen werden.

Bei allem Amüsement über diese kleinliche Auseinandersetzung zweier eifersüchtiger und eitler Charaktere ist zu befürchten, dass ein realer, nicht zu unterschätzender Schaden für Österreichs Innenpolitik eintritt. Wenn Bundespräsident und Bundeskanzler so gar nicht miteinander können, ihre Feindschaft so offensiv pflegen und Gesten der Demütigung setzen, sobald sich eine Flanke öffnet, dann ist ihr gemeinsamer Handlungsspielraum drastisch eingeschränkt. Wer auch immer 2004 für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren wird, zuvor wird Thomas Klestil eine neue Bundesregierung anzugeloben haben. Mit Sicherheit auch ein Grund, warum die ÖVP derzeit alles daransetzt, den Bundespräsidenten herabzusetzen, wo es nur geht.

Die internationale Politik wird sich von diesem Kleinkrieg am Ballhausplatz wohl kaum nachhaltig beeindrucken lassen, so sie überhaupt Notiz davon nimmt. Wolfgang Schüssel sammelt derzeit fleißig Punkte. Auch, weil sein Vorsprechen in Washington kein reiner Höflichkeitsbesuch war, sondern der österreichische Kanzler bei Bush als Botschafter der EU auftreten konnte und handfeste Anliegen im beiderseitigen Interesse zu bereden hatte.

Eines wird Schüssel wohl ebenfalls Befriedigung verschaffen: Dass er Jörg Haider in den Schatten stellen konnte, obwohl auch dieser in außenpolitischer Mission unterwegs war und wieder einmal bei Revolutionsführer Muammar Gaddafi auf der Dacke stand. Schüssel gegen Klestil - wen interessiert da noch Haider? Vielleicht ein Rezept für die Zukunft. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 2.11.2001)

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