Fall Öztoplu - ECHO-Leiter begrüßt Menschenrechtsbeirats- Beschluss

1. November 2001, 12:14
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Aber Kritik an Vertragsauflösung als Kommissionsmitglied: "Schuldvermutung"

Wien - Bülent Öztoplu, Leiter des Jugendvereins ECHO, hat am Mittwoch den Beschluss des Menschenrechtsbeirats weitgehend begrüßt. "Ich bin momentan damit zufrieden", sagte er. Der Menschenrechtsbeirat hatte Dienstag Abend beschlossen, dass das ehemalige Kommissions-Mitglied Öztoplu bis zu einer Klärung der in Deutschland gegen ihn erhobenen Vorwürfe nicht in seine Funktion zurückkehren kann, gleichzeitig aber eine spätere Rückkehr nicht ausgeschlossen. Die Auflösung seines Vertrags kritisierte Öztoplu aber als "Schuldvermutung".

Öztoplu war am 12. September in Wien auf Grund eines in Deutschland ausgestellten internationalen Haftbefehls festgenommen worden. Er steht demnach unter dem Verdacht, vor 17 Jahren einem Polizisten in Zivil einen Messerstich versetzt zu haben. An den Umständen der Verhaftung und an der Auflösung seines Vertrags als Mitglied einer Kommission des Menschenrechtsbeirats hatte es in den vergangenen Tagen Kritik gegeben.

Öztoplu sagte, in Österreich sollte die Unschuldsvermutung gelten, die Vertragsauflösung sei aber in umgekehrter Richtung zu werten. Der Beschluss sei trotzdem positiv zu werten. Der Beirat habe sein Interesse an dem Fall bekundet, darüber hinaus eine Rückkehr in die Kommission nicht ausgeschlossen. "Es freut mich auch, dass sie den Umständen der Verhaftung nachgehen wollen." Es sei ein Signal in die richtige Richtung. (APA)

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