Schweiz will Pädophilie im Internet verstärkt bekämpfen

13. September 2001, 12:41
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Diskussion über Ermittlungskompetenz

Bern - Der Bundesrat will gemeinsam mit den Kantonen eine Monitoring-Stelle zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet schaffen. Von einer generellen Verlagerung der Ermittlungskompetenzen zum Bund hält er aber nichts.

Die Schaffung der Monitoring-Stelle gehe auf die Vorschläge einer Arbeitsgruppe zurück, teilte der Bundesrat am Mittwoch mit. Zudem solle eine Clearing-Stelle die Koordination der Verfahren und die Zuweisung der Fälle an die Strafverfolgungsbehörden sicher stellen.

Die Rechtskommission des Nationalrats und Nationalrätin Regine Aeppli (SP/ZH) hatten in zwei Motionen festgehalten, Kinderpornografie im Internet sei effizienter zu bekämpfen. Zudem forderten sie, die Ermittlungskompetenz für solche Fälle an den Bund zu übertragen.

Der Bundesrat wehrt sich in seiner Antwort gegen dieses Ansinnen. Eine Verlagerung würde die funktionierende Bekämpfung der Kinderpornografie gefährden und die Bundesbehörden überlasten.

Zudem müsse die Wahrung der Integrität des Kindes im Vordergrund stehen. Da es sich in den meisten Fällen um Beziehungsdelikte handle, würden die Ermittlungen zum Schutz des verletzten Kindes von Behörden geführt, die mit den lokalen Verhältnissen vertraut seien. (APA)

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