Robinson: In Durban auf "grundlegende Ziele" einigen

31. August 2001, 17:31
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Schweizer Delegation bei Anti-Rassismus-Konferenz zuversichtlich

Durban - UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson hat auf der UNO-Konferenz gegen Rassismus in Durban an die Delegierten appelliert, sich auf "grundlegende Ziele" zu einigen, anstatt "alle internationalen Probleme lösen" zu wollen. "Es war klar, dass diese Konferenz nicht einfach wird", sagte Robinson am Freitag in Anspielung auf die Auseinandersetzungen im Vorfeld.

Es sei eine heikle Sache, von Staaten zu verlangen, den Rassismus im eigenen Land anzugehen. "Es gibt die Tendenz zu sagen: Wir haben solche Probleme nicht." Deshalb solle sich die Konferenz auf Grundsätzliches verständigen und nicht versuchen, alle internationalen Konflikte zu lösen, betonte Robinson.

Die Schweizer Delegation hat sich unterdessen zuversichtlich über den Ausgang des Treffens in Durban geäußert. Rassismus sei nicht nur ein Angriff auf einzelne Opfer, sondern auch auf die Menschenrechte und den Rechtsstaat, sagte Claudia Kaufmann, Leiterin der Schweizer Delegation, am Freitag der Nachrichtenagentur sda. Daher könne der Ausgang der Konferenz keinem demokratischen Staatswesen gleichgültig sein.

Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Organen

Nachdem im Vorfeld der Konferenz der Nahost-Konflikt und die Frage einer Entschädigung für Sklaverei und Kolonialismus im Mittelpunkt standen, rückten nun die fachtechnischen Themen ins Zentrum, sagte die Generalsekretärin des Schweizer Innenministeriums (EDI) weiter. Dazu gehören für sie Maßnahmen zur Bekämpfung von Ausländerfeindlichkeit und mehrfacher Diskriminierung wie Rassismus und Frauenfeindlichkeit. Ebenso zählt sie die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Organen dazu, die vor allem bei der Prävention wichtig sei.

Laut Kaufmann ist die Weltkonferenz gegen Rassismus kein Anlass für die Schweiz, die Antirassismus-Konvention vorbehaltslos zu unterstützen. Vorbehalte bei Konventionen würden regelmäßig überprüft. Die Schweiz unterzeichnete die Konvention gegen Rassismus mit einem Vorbehalt bezüglich der Einwanderungspolitik. So gilt das Herkunftsland als Kriterium für eine Aufenthaltsbewilligung. Bei der europäischen Vorkonferenz in Straßburg wurde ein Text verabschiedet, der die Staaten aufrief, Vorbehalte gegenüber der Konvention aufzuheben.

Die UNO-Konferenz gegen Rassismus war hingegen Anlass für die Regierung in Bern, die Individualbeschwerde als Teil des Übereinkommens zur Beseitigung von Rassendiskriminierung anzuerkennen, sagte Kaufmann. (APA/AFP/sda)

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