Stoisits kritisiert Nicht-Teilnahme Ferrero-Waldners an UNO-Konferenz

29. August 2001, 14:05
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Menschenrechtssprecherin der Grünen: Antirassismusarbeit interessiert österreichische Regierung nicht

Wien - Die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Terezija Stoisits, hat die Nicht-Teilnahme von Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) an der UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban als "sehr enttäuschend" bezeichnet. "Ferrero-Waldner hat als Person durchaus auf mich den Eindruck gemacht, dass sie das Thema Anti-Rassismus interessiert", erklärte die Nationalratsabgeordnete Stoisits am Mittwoch in Wien.

Vergangene Woche habe die Regierung beschlossen, dass der Generalsekretär des Außenamtes, Botschafter Albert Rohan, statt der Ministerin als österreichischer Delegationsleiter nach Südafrika fahren werde, erklärte Stoisits. "Die niedrigere Ranghöhe des Delegationsleiters ist ein Zeichen für die Geringschätzung des Themas Rassismus in Österreich." Andere Staaten würden von Staats-, Regierungschefs oder Ministern in Durban vertreten sein.

Ein Unikum im europäischen Kontext

In der österreichischen Delegation seien Nationalratsabgeordnete und ranghohe Beamte, jedoch keine Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGO) vertreten, kritisierte Stoisits. "Dies ist im europäischen Kontext ein Unikum." Bei der Vorbereitungskonferenz im vergangenen Jahr in Straßburg seien in allen europäischen Delegationen NGOs vertreten gewesen.

"Antirassismusarbeit interessiert die österreichische Regierung nicht", betonte Stoisits. Die Bundesregierung habe in den letzten Monaten nicht einmal eine Randbemerkung zu Antirassismus fallen lassen. "Die Innenpolitik ist geprägt vom Hang, wesentliche Aspekte der UNO-Weltkonferenz zu missachten." Als Beispiel führte Stoisits die Quotierung der Familienzusammenführung und die Schließung von drei Volksschulen im zweisprachigen Gebiet in Kärnten durch Landeshauptmann Jörg Haider (F) an. "Ich vermisse einen Situationsbericht Österreichs als Beitrag zur UNO-Konferenz", sagte die Menschenrechtssprecherin der Grünen.

Begriff "Rasse" heute längst überholt

Ziel der Konferenz ist laut Stoisits, dass das Thema Rassismus in der Öffentlichkeit thematisiert werde. So sei diese eine Gelegenheit, die wissenschaftlichen Erkenntnisse über Rassismus einem breitem Publikum zu vermitteln. Der Begriff "Rasse", der heute noch in Schulen und in den Medien verwendet wird, sei wissenschaftlich schon längst überholt, führte die Menschenrechtssprecherin der Grünen als Beispiel an. (APA)

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