Gutes, oder schlechtes Zeugnis

30. August 2001, 11:23
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OÖ. Rechnungshofbericht über Landesausstellungen führt zu Diskussion

Linz - In Oberösterreich ist eine Diskussion um einen Bericht des Landesrechnungshofes zu den Landesausstellungen ausgebrochen. Günther Steinkellner, Klubobmann der FPÖ im oberösterreichischen Landtag, bezeichnete das Ergebnis in einer Pressekonferenz am Mittwoch in Linz als "niederschmetternd". Landeshauptmann Josef Pühringer (V) hingegen betonte in einer Presseaussendung, dass der Rechnungshofbericht die Richtigkeit der Landesausstellungen bestätige.

Nicht nachvollziehbar

Die freiheitliche Landtagsfraktion hatte den Landesrechnungshof mit einer Sonderprüfung zu "Kosten, Wirtschaftlichkeit sowie möglichen und tatsächlichen Folgenutzungen von Einrichtungen der Landesausstellungen 1998 und 2000" beauftragt. Das Ergebnis dieser Prüfung stelle den Verantwortlichen "kein gutes Zeugnis" aus, interpretierte Steinkellner.

So habe sich gezeigt, dass die Kriterien für Themen- und Standortauswahl zu wenig dokumentiert würden und nur schwer nachvollziehbar seien. Der Landesrechnungshof habe auch angemerkt, dass das zweijährige Intervall der Landesausstellungen nur auf Gewohnheit, aber auf keinem schlüssigen Konzept beruhe, übte der freiheitliche Klubobmann Kritik.

FPÖ will Kosten- und Förderungsobergrenze

Die Organisation der Landesausstellungen durch einen kleinen Mitarbeiterstab führe zu Nachteilen: Abläufe würden mangelhaft dokumentiert, es existiere keine Gesamtevaluierung der Landesausstellungsprojekte. Angeprangert wurde von Steinkellner auch, dass die Nachnutzung nicht vertraglich fest gelegt worden sei und dass laut Landesrechnungshof die Kulturabteilung keine Auskunft darüber geben konnte, wie viel etwa die Landesausstellung 1998 gekostet habe. Zudem seien Aufträge freihändig, das heißt ohne weitere Angebote einzuholen, vergeben worden. Die Freiheitlichen fordern jetzt unter anderem eine Kosten- und Förderungsobergrenze, rechtlich verbindliche Verträge für die Nachnutzung und Gesamtabrechnungen von Landesausstellungen.

Pühringer strich - als Kultur- und Finanzreferent des Landes Oberösterreich - die "Aussage des Landesrechnungshofes" heraus, dass "kein anderes Instrument bei gegebenem Mitteleinsatz einen ähnlich hohen Wirkungsgrad aufweist wie die Landesausstellungen". Eine Gesamtevaluierung des Projektes Landesausstellungen werde "sofort" angegangen, kündigte Pühringer an. Bei der Nachnutzung bestünden nur bei vier von 30 Projekten Defizite, nannte der Landeshauptmann das Beispiel der Ausstellung "Land der Hämmer". Gerade bei Gemeindeprojekten sei es jedoch in erster Linie die Aufgabe der jeweiligen Gemeinde, für eine entsprechende Nachnutzung zu sorgen.

Außerdem attestiere der Landesrechnungshof dem Team der Kulturdirektion des Landes "nicht nur hohe Kompetenz, sondern auch sparsamen Umgang mit den öffentlichen Mitteln". Die hohen Kosten von Landesausstellungen seien laut Rechnungshofbericht unter anderem durch den gesellschaftlichen Gegenwert der Erhaltung von Denkmälern und deren Erschließung für breite Kreise der Bevölkerung zu rechtfertigen, zitierte Pühringer. (APA)

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