Mehrheit der CSU-Abgeordneten gegen Mazedonien-Einsatz

29. August 2001, 09:25
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Widerstand in Bayern gegen Linie der Unionsspitze

Berlin - CSU-Generalsekretär Thomas Goppel hat sich gegen die Teilnahme der deutschen Bundeswehr am NATO-Einsatz in Mazedonien ausgesprochen und sich damit gegen der Linie der Unionsspitze gestellt. Auf die Frage, ob er den CSU-Bundestagsabgeordneten für die Abstimmung am Mittwochnachmittag eine Ablehnung des Einsatzes empfehlen werde, sagte Goppel im Berliner Inforadio: "Ich bin der Meinung, dass die Rot-Grünen das hinkriegen müssen, und die paar Kollegen, die sowieso mitstimmen werden, ausreichen um das hinzukriegen."

Man müsse den Deutschen bewusst machen, dass die Bundesregierung nur halbherzig hinter der Bundeswehr stehe. "Die Mehrzahl meiner Kollegen wird der Meinung sein, dass die Ausstattung der Bundeswehr nicht reicht und deswegen an dieser Stelle noch ein Stück zugelegt werden muss."

Es falle schwer, wegen der Zusage der Regierung von weiteren Geldern für den Einsatz "von heute auf morgen zu sagen, jetzt stimmen wir auf jeden Fall anders herum". Goppel sagte: "Hier sind zwei unterschiedliche Positionen, die man gelten lassen kann."

Die Spitze von CDU und CSU hatte am Dienstagmorgen einen in der Partei heftig umstrittenen Kurswechsel vollzogen. Die Führung der Fraktion sprach den CDU/CSU-Abgeordneten die Empfehlung aus, nun doch für den Mazedonien-Einsatz zu stimmen. Fraktionschef Friedrich Merz begründete dies mit finanziellen Zugeständnissen der Bundesregierung. (APA/Reuters)

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