Westenthaler: Das sind "no-na-Fragen"

28. August 2001, 15:27
31 Postings

Urabstimmungs- Fragen für FPÖ- Klubobmann "mutlos" - Er fordert erneut Rücktritt der Gewerkschaftsspitze

Wien - FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler hat die Fragestellung bei der ÖGB-Urabstimmung als "mutlos" kritisiert. Es fehle die Frage nach der Gehaltsobergrenze für Gewerkschafter. Westenthaler bekräftigte deswegen die Forderung nach einem Rücktritt der Gewerkschaftsspitze. "Wer den Riesenskandal über die Gehaltsaffäre der Postgewerkschafter der vergangenen Wochen einfach negiert und in eine solche Befragung nicht einbaut und die Mitglieder nicht darüber mitbestimmten lässt, hat in einer Führungsfunktion nichts verloren".

Die Urabstimmung mit der vorgelegten Fragestellung "wird jedenfalls niemanden hinterm Ofen hervorlocken, weil sie einfach feig ist". Es handle sich um "no-na-Fragen", bei denen man außerdem sehr vorsichtig formuliert habe. Nicht einmal zu Regierungsmaßnahmen sei Stellung genommen worden.

Darauf angesprochen, ob seiner Meinung nach deswegen die Urabstimmung ein Misserfolg werde, sagte Westenthaler, dies könne man derzeit noch nicht sagen. "Man wird sehen, wie stark die Mobilisierungskraft im ÖGB ist". Er könne sich aber vorstellen, dass auch bei den Mitgliedern der Gewerkschaft der "Frust größer wird, wenn man die genauen Fragen kennt und der Wille, dort teilzunehmen, sich stark in Grenzen halten wird". (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.