ÖH-Spitze nimmt Einsicht in Grazer Rechnungsbücher

27. August 2001, 17:27
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Vorsitzende Mautz attestiert Missbrauch bei "Funktionären auf verschiedenen Ebenen"

Graz - Die ÖH-Führungsspitze unter der Vorsitzenden Anita Weinberger (GRAS) und ihrer Stellvertreterin Andrea Mautz (VSStÖ) hat sich am Montagnachmittag an Ort und Stelle an der ÖH der Grazer Universität über die unklaren Finanzvorgänge in der früheren Hochschülerschaftsführung kundig gemacht. Es sei "eine Handvoll von Funktionären auf verschiedenen Ebenen" gewesen, die in den Finanzskandal verwickelt seien, so Weinberger. Der Verdacht auf Unregelmäßigkeiten an anderen ÖHs habe sich nicht erhärtet, sagte Mautz.

Über die Namen der Verantwortlichen für die Finanzaffäre hielt sich die neue ÖH-Führungsspitze weiterhin bedeckt: "Es geht nicht darum, Einzelpersonen an den Pranger zu stellen, sondern die Finanzsituation der ÖH wieder in Ordnung zu bringen", so Weinberger. Natürlich würden jene Personen, die Gelder veruntreut haben, rechtlich verfolgt werden. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft "mit allen rechtlichen Konsequenzen", so die ÖH-Sprecherin. Wer die Betroffenen sind, ist zumindest der Bundes-ÖH bekannt: Es gebe allerdings ein "gentlemen's agreement" (Mautz) mit der AG, keine Namen in der Öffentlichkeit zu nennen.

Eines stehe für die Finanzgebarung der ÖH fest, so Mautz: "Wer sich Unregelmäßigkeiten erlaubt, fliegt auf." Wie sich gezeigt habe, seien die Kontrollmechanismen der ÖH-Finanzgebarung so stark, "dass es nicht lange möglich ist, mit den Beiträgen der Studierenden unsachgemäß umzugehen". Der vorliegende Skandal sei ein "in der Geschichte der ÖH einmaliger Fall". Dennoch, so die beiden Vorsitzenden unisono, werde man als Folge der Finanzaffäre die Einsichtmöglichkeit der Opposition in die Budgetangelegenheiten der ÖH ausweiten: "Künftig werden wir unser Budget auch in den Unizeitungen veröffentlichen, damit sich jeder Studierende ein Bild davon machen kann, wie die Gelder verwendet werden", so Mautz. Ende des Monats soll auch die von Wissenschaftsministerin Elisabeth Gehrer (V) beauftragte Kontrolllkommission vollen Einblick in die Rechnungsbücher erhalten.

Der in der Vorwoche aufgetauchte Verdacht, dass es auch an anderen österreichischen Hochschülerschaften Unregelmäßigkeiten in der Finanzgebarung geben könnte, habe sich bis zum aktuellen Zeitpunkt nicht erhärtet, so Mautz.

Bereits am Vormittag gab die Bundesführung der AG nach "intensiven Recherchen am Wochenende" die missbräuchliche Verwendung von Hochschülerschaftsbeiträgen zu und teilte mit, dass sie am selben Tag einen "Betrag in sechsstelliger Größenordnung" auf das Konto der ÖH überwiesen habe: "Wir mussten am Wochenende feststellen, dass tatsächlich ohne das Wissen der Aktionsgemeinschaft auf AG lautende Rechnungen Eingang in die ÖH Uni Graz-Buchhaltung gefunden haben", so Vorsitzender Stephan Leisner. Über die konkrete Höhe wollte sich die AG nicht äußern. Auch von Seiten der ÖH wurden am Montag noch keine konkreten Zahlen genannt. (APA)

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