Schüssel will EU vom Zwerg zum Riesen machen

27. August 2001, 22:54
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"Wer stehen bleibt, fällt zurück"

Alpbach - Die EU müsse die Dynamik des europäischen Integrationsprozesses künftig auch auf die weltpolitische Ebene übertragen, erklärte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel Montag Vormittag bei den "Politischen Gesprächen" des diesjährigen Europäischen Forums Alpbach. "Wer stehen bleibt, fällt zurück", erklärte Schüssel.

Der Bundeskanzler forderte die Politiker der EU auf, dafür zu sorgen, dass Europa nicht nur in wirtschaftlicher, sondern auch in politischer Hinsicht vom "Zwerg zum Riesen" werde. Die Idee Europas müsse konsequent weitergedacht werden, sagte Schüssel, der zur "völligen Aufgabe" überholter Feindbilder aufrief, die sowohl in Europa als auch in den USA und in Russland noch vorhanden seien. "Die europäische Einigung hätte ohne den Kalten Krieg nicht in dieser Form und in diesem Tempo funktionieren können", räumte Schüssel ein, dennoch müssten die drei großen Mächte dieser Welt nun "zu einem rein partnerschaftlichen Verhältnis" finden.

"Global Payer"

Den partnerschaftlichen Beziehungen stünden allerdings noch einige Faktoren entgegen, zu deren Überwindung Schüssel eindringlich aufrief: Für die EU gelte es, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch weltpolitisch zu agieren. Es reiche heute nicht mehr aus, in Krisensituationen bloß als "global payer" aufzutreten und zu versuchen, allein mit Finanzhilfen Lösungen zu finden.

An die USA richtete Schüssel die Kritik, dass sie Europa nach wie vor zuwenig ernst nähmen. Russland sei - so der Bundeskanzler - noch immer von einem "übertriebenen Sicherheitsbedürfnis" geprägt und gehemmt.

Schüssel trat dafür ein, auch Staaten, die erst langfristig mit einer EU-Mitgliedschaft rechnen dürfen, schon heute in diesen Integrations- und Transformationsprozess einzubeziehen. Namentlich nannte Schüssel in diesem Zusammenhang die Ukraine und Weißrussland.(APA)

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