Neue Richterin für Microsoft

26. August 2001, 20:06
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Kartellverfahren wieder auf Bezirksebene

Washington - Freitagabend Mitteleuropäischer Sommerzeit wurde die Bestellung von Colleen Kollar-Kotelly als neue Richterin im Kartellverfahren gegen Microsoft bekannt gegeben.

Wie berichtet hat das Berufungsgericht zwar einerseits den Missbrauch von Microsofts marktbeherrschender Stellung bestätigt. Andererseits wurde die von der ersten Instanz angeordnete Zerschlagung des Konzerns als ungeeignete Sanktion aufgehoben. Der Fall wurde damit an die erste Instanz zur Festlegung eines neuen Strafausmaßes zurückverwiesen.

Ein Antrag Microsofts, damit bis zu einer Entscheidung über die weiterhin beim Obersten Gericht anhängige Berufung zu warten, wurde abgelehnt.

Die Bestellung einer neuen Richterin war notwendig, da Erstrichter Thomas Penfield Jackson auf Antrag Microsofts wegen Befangenheit aufgrund ausführlicher Zeitungsinter-views seines Amtes enthoben wurde. Frau Kollar-Kotelly ist nunmehr die dritte District-Richterin, die sich mit dem Fall beschäftigen muss. Sie wurde aus einem Pool von zehn möglichen Richtern nach Zufallsprinzip elektronisch ausgewählt. Nach Berichten von US-Medien hat sie sich als kompetente Juristin einen Namen gemacht, war aber bisher kaum mit Antikartellverfahren in Berührung gekommen. Sie gilt als Expertin für Rechtsfragen psychischer Gesundheit und wurde einer breiteren Öffentlichkeit bekannt, als sie gegen das US-Landwirtschaftsministerium entschied, dass kanadische Gänse nicht zum Schutz von Flugstraßen geschlachtet werden durften.

Kollar-Kotelly wird nun über ein neues Strafausmaß entscheiden oder neuen Vergleichsverhandlungen vorsitzen, falls Microsoft dazu bereit ist. Sollte es zu einem Antrag gegen die Auslieferung des neuen Windows XP kommen, der vom Kartellanwalt sowie einer Reihe von Bundesstaaten erwogen wird, wäre sie ebenfalls zuständig. (spu, Der Standard, Printausgabe, 27.08.2001)

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