Mitglied der Demokratiebewegung in China verurteilt

24. August 2001, 15:50
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Artikel über Bewegung geschrieben

Peking - In China ist nach Informationen einer Menschenrechtsorganisation ein Reporter zu drei Jahren Umerziehungslager verurteilt worden, weil er Artikel über die Demokratiebewegung geschrieben hatte. Liu Haofeng (28) habe sich in Schanghai aufgehalten, um für die verbotene Demokratische Partei Chinas zu recherchieren, als er im März verschwunden sei, teilte die in den USA beheimatete Bewegung Freies China am Freitag in einer Erklärung mit.

Im Mai sei er wegen Gefährdung der Staatssicherheit zu "Erziehung durch Arbeit" verurteilt worden, berichtete die Organisation. Sie sei im Besitz eines Dokumentes des Schanghaier Ausschusses für Erziehung durch Arbeit, dem Regierungsorgan hinter Lius Verurteilung.

Die Bewegung Freies China berichtete, Liu habe in Peking als Reporter für die Zeitung "Marktwirtschaft in China" gearbeitet und sei aktiv gewesen in einem unabhängigen Projekt zur Unterweisung von Dorfbewohnern in Selbstverwaltung. Liu habe seit März keinen Kontakt mehr gehabt mit seinen Vorgesetzten im Pekinger Wirtschaftsforschungsinstitut Unirule, sagte ein leitender Unirule-Angestellter der Nachrichtenagentur Reuters.

Essays über Demokratie und Bauern

Mitarbeiter des Schanghaier Ausschusses Erziehung durch Arbeit wollten sich zum Fall Liu und über die Echtheit des Dokumentes nicht äußern. Darin steht, Liu habe in verschwörerischer Weise in Schanghai Mitglieder für die selbsternannte Oppositionspartei geworben. Unter verschiedenen Namen habe Liu Essays über Demokratie und Bauern in China geschrieben und einige davon auf Internetseiten außerhalb Chinas platziert.

Liu war eines von mehreren Mitgliedern der Demokratischen Partei, die in diesem Jahr in China verhaftet wurden. Der 50 Jahre alte Wang Rongqing wurde im vergangenen Monat in Hangzhou wegen "Prostitutionstätigkeit" verhaftet, ein Vorwurf, der in seiner Umgebung zurückgewiesen worden ist. Wang Sen, der zum Kern der Partei gehörte, wurde nach Informationen einer Hongkonger Menschenrechtsgruppe Ende April in Sichuan unter dem Vorwurf verhaftet, er habe zum Sturz der Regierung aufgerufen.

Die Frauen der Parteiführer Xu Wenli und Wang Youcai, die 1998 zu 13 und elf Jahren Haft verurteilt wurden, drängten Peking im vergangenen Monat, ihren Männern aus gesundheitlichen Gründen Haftverschonung zu gewähren. Lian Shengde, Führer der Bewegung Freies China, hat US-Präsident George W. Bush aufgefordert, eine Konferenz des Forums für Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation im Oktober in Schanghai zu boykottieren, "wenn Liu und andere Gewissenshäftlinge nicht jetzt freigelassen werden". (APA/Reuters)

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