Nationale Raketenabwehr im ABM-Vertrag ausdrücklich verboten

24. August 2001, 13:26
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Abkommen sicherte jahrzehntelang Balance zwischen Ost und West

Washington - Der ABM-Vertrag, aus dem die USA notfalls auch ohne die Zustimmung Russlands aussteigen wollen, verbietet ausdrücklich die Entwicklung von nationalen Raketenabwehrsystemen. In den Plänen von Präsident George W. Bush für das umstrittene US-Raketenschild MD sieht vor allem Russland deshalb einen Bruch des Vertrags über die Abwehr ballistischer Raketen (ABM). Das Abkommen zwischen Moskau und Washington war in den vergangenen drei Jahrzehnten der entscheidende Faktor im atomaren Gleichgewicht zwischen Ost und West.

Dem Ende Mai 1972 vom damaligen US-Präsidenten Richard Nixon und dem sowjetischen Staats- und Parteichef Leonid Breschnew unterzeichneten Vertragswerk traten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion neben Russland auch die Ex-Sowjetrepubliken Ukraine, Weißrussland und Kasachstan bei.

Auch Radarfrühwarnsysteme verboten

Das Abkommen untersagt in Artikel 1 den Aufbau eines landesweiten Abwehrsystems gegen ballistische Raketen. Zugelassen sind dem Regelwerk zufolge lediglich lokale Abwehrsysteme an zwei Orten im Land: rund um die Hauptstadt sowie mindestens 1300 Kilometer davon entfernt. An beiden Stützpunkten dürfen nur jeweils hundert Abfangraketen einschließlich Startrampen aufgestellt werden. Verboten sind auch die Entwicklung von Radarfrühwarnsystemen, die land-, see-, luft- oder weltraumgestützt sind. Warnsysteme sind nur an den nationalen Außengrenzen zugelassen.

Den Vertragspartnern wird die Option auf einen Ausstieg aus dem Abkommen nur dann eingeräumt, wenn "außerordentliche Ereignisse das oberste Interesse" des betroffenen Staates "verändert haben". Bush begründet den geplanten Ausstieg mit den neuen Erfordernissen an die Landesverteidigung; der ABM-Vertrag sei im 21. Jahrhundert obsolet. Die Vertragskündigung muss mindestens sechs Monate vorher angekündigt werden. (APA)

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