Europarat fordert Verzicht auf einseitige Wahlen in Nagorny-Karabach

24. August 2001, 10:49
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Störung des Verhandlungsprozesses befürchtet

Straßburg - Der Europarat hat die Machthaber in der staatsrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Armenier-Enklave Nagorny-Karabach aufgerufen, von der Durchführung der für 5. September einseitig geplanten Lokalwahlen Abstand zu nehmen. Solche Wahlen könnten nicht als legitim angesehen werden, heißt es in einer am Freitag in Straßburg veröffentlichten Erklärung des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung, Lord Russell-Johnston, des Generalsekretärs Walter Schwimmer und des Vorsitzenden des Ministerkomitees, Ernst Walch (Liechtenstein).

Es könne nicht im Interesse von Nagorny-Karabach sein, die laufenden Bemühungen um eine friedliche politische Lösung des Konflikts zu behindern, heißt es in dem Aufruf. Der Europarat unterstütze den unter der Schirmherrschaft der OSZE laufenden Verhandlungsprozess von Minsk.

Die Präsidenten von Aserbaidschan, Haydar Alijew, und Armenien, Robert Kotscharian, waren im März in Paris zusammengetroffen, um sich um eine Annäherung in der Karabach-Krise zu bemühen. Der schwerste Regionalkonflikt in der früheren Sowjetunion hatte sich 1992 zu einem Krieg ausgeweitet. Damals vertrieben Karabach-Armenier die Truppen Aserbaidschans aus der Enklave und brachten auch andere aserbaidschanische Gebiete unter ihre Kontrolle. Zusammen mit Russland und den USA bildet Frankreich die so genannte Minsk-Gruppe, die im Auftrag der OSZE eine Lösung des Konfliktes vermitteln soll. (APA)

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