Türkische Menschenrechts- Organisation: Folterungen nehmen zu

24. August 2001, 14:53
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Bereits 435 Beschwerden im ersten Halbjahr 2001

Ankara - In der Türkei haben nach Angaben der türkischen Menschenrechtsorganisation IHD die Beschwerden über Folterungen und Beschränkungen der freien Meinungsäußerung deutlich zugenommen. Im ersten Halbjahr dieses Jahres habe es 435 Beschwerden über Folterungen in Gefängnissen gegeben, sagte IHD-Vorsitzender Husnu Ondul am Donnerstag in Ankara bei der Vorstellung des Halbjahresberichtes seiner Organisation. Dem stünden 263 Fälle im entsprechenden Vorjahreszeitraum und 334 im ersten Halbjahr 1999 gegenüber. Es sei ganz klar, dass es bei der Bekämpfung der Folter seit 1999 keine Fortschritte gegeben habe, sagte Ondul vor der Presse.

Nach den IHD-Zahlen wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 1519 Menschen wegen Äußerungen in Reden oder Schriften zumeist wegen "separatistischer Propaganda" oder "Provokation von Hass" angeklagt. Hier seien zusammen Haftstrafen über 3125 Jahre gefordert worden. Vergleichbar seien im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres Haftstrafen über 813 Jahre und 1999 über 372 Jahre gefordert worden. Von den Behörden verfolgt werden zumeist kurdische Aktivisten oder radikale Islamisten.

Die Türkei, die der Europäischen Union beitreten möchte, hat seit langem versprochen, solche Missstände zu beseitigen. (APA/Reuters)

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