NATO-Einsatz: Großmacht Europa? - von Michael Fleischhacker

22. August 2001, 19:24
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Der Mazedonien-Einsatz der Nato wirft für die Union unangenehme Fragen auf

Die politisch-militärische Analyse des gestern begonnenen Nato-Einsatzes in Mazedonien fördert etliche Unsicherheiten und Unwägbarkeiten zutage: Ist das Mandat der 3500 Mann starken "Erntehelfer"-Truppe zu eng gefasst, wie der ehemalige Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark meint? Kann es sich die Nato leisten, in einen Einsatz zu gehen, dessen Erfolg ausschließlich von der Kooperationsbereitschaft der lokalen Konfliktparteien abhängig ist? Würde im Falle eines Scheiterns "die Nato als Ordnungsfaktor, von dem nicht nur der Frieden in Europa, sondern zu einem hohen Maße auch der Weltfrieden abhängt, hiedurch ohnmächtig und reaktionsfähig wirken", wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt?

Vor allem für die Europäer wirft der Einsatz einmal mehr die unangenehme Frage auf, ob die Union jemals dazu in der Lage sein wird, politisch-militärische Krisen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft in eigener Regie zu lösen.

Erhard Busek forderte in seiner Eröffnungsrede beim diesjährigen Europäischen Forum in Alpbach ( "Europa - Vision und Wirklichkeit") massiv eine eigene europäische Armee und einen europäischen Außenminister. Sollte es dazu nicht kommen, so Busek, würden uns "die Milosevice dieser Welt auslachen", und die zentrale Rolle bei der Bewältigung von Krisen wie jener auf dem Balkan werde weiterhin "irgendein amerikanischer Diplomat" spielen, nicht aber Europa.

Man mag Buseks Forderung als unrealistisches, an europäischen Größenwahn grenzendes Hirngespinst abtun. In Wahrheit handelt es sich aber um eine unvermeidbare Konsequenz dessen, was innerhalb der Union unter dem Begriff der "Finalität" diskutiert wird: Ein politisch geeintes Europa müsste - mit allen politisch-militärischen Konsequenzen - bereit sein, die Rolle einer Großmacht zu spielen. Eine Rolle, die es, wie der Philosoph Peter Sloterdijk in seiner Alpbacher Eröffnungsrede meinte, zu Beginn dieses Jahrhunderts im Zuge einer "transatlantischen ,translatio imperii'" an die USA abgegeben hat.

Dass Sloterdijks Überlegungen - die europäisch-amerikanische Geschichte als ständige Neuinszenierung des "Römischen Imperiums" - nicht nur (im Übrigen nicht ganz neue) Wortspielereien sind, zeigt die Lektüre der Mittwoch-Ausgabe der International Herald Tribune: Sie berichtet in ihrer Titelgeschichte von einer Debatte darüber, ob die USA sich dazu bekennen sollten, ein "Imperium" zu sein, und ihre Außen- und Sicherheitspolitik danach ausrichten sollten.

Den "imperialistischen" Part hat Thomas Donelly, der Chef des konservativen Washingtoner Instituts "Project for the New American Century" inne. Er spricht sich dafür aus, dass die USA die ihr nach dem Ende des Kalten Krieges zugefallene Rolle als einzige Supermacht, also als "Empire", aktiv spielen. Samuel (Sandy) Berger hingegen, der Sicherheitsberater von Expräsident Bill Clinton, vertritt den Standpunkt, die USA seien "die erste globale Macht in der Geschichte, die keine imperiale Macht ist".

Bergers Ansatz ist ohne Zweifel der sympathischere, und er kommt den Überlegungen derjenigen Europäer nahe, die, wie der deutsche Außenminister Joschka Fischer, irgendeine Form der Europäischen Staatlichkeit ins Auge fassen, ohne sich auf eine "Großmacht"-Debatte einlassen zu wollen. Die Frage ist, ob es sich dabei um mehr handelt als um eine rhetorische Übung zur Vermeidung so ungeliebter Begriffe wie "Macht" und "Interesse".

Es ist klar, dass dort, wo einer (die USA) eine Rolle nicht mehr im gewohnten Umfang spielen will und der andere (die Europäische Union) sie noch nicht übernehmen kann, Unsicherheit entsteht. Ebenso klar scheint, dass die Frage nach der europäischen "Finalität" nichts anderes ist als die Frage nach der Bereitschaft der alten europäischen "Mächte", gemeinsam die Rolle einer neuen Großmacht zu übernehmen.

Derzeit deutet alles auf ein Nein hin.
(DER STANDARD, Printausgabe, 23.8.2001)

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