Pinochet-Verfahren wird doch nicht eingestellt

21. August 2001, 21:00
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Beschwerde gegen Einstellung zugelassen

Santiago - Der Oberste Gerichtshof Chiles hat am Dienstag eine der beiden letzten Beschwerden gegen die Einstellung des Strafverfahrens gegen den früheren Diktator Augusto Pinochet zugelassen. Die Rechtsanwälte von Opfern der Militärdiktatur (1973-1990) hatten geltend gemacht, das Berufungsgericht habe bei der Einstellung des Verfahrens gegen den 85-Jährigen Anfang Juli Rechtsnormen angewendet, die noch gar nicht in Kraft seien.

Das Oberste Gericht werde ein Urteil fällen, nachdem die Anwälte beider Seiten ihre Argumente vorgetragen hätten. Ein Termin wurde nicht genannt. Das Berufungsgericht hatte das Strafverfahren am 9. Juli solange ausgesetzt, wie Pinochet aus Gesundheitsgründen nicht verhandlungsfähig sei. Da der frühere Diktator jedoch unter typischen Altersgebrechen wie Demenz und Diabetes leidet, kam dies faktisch der endgültigen Einstellung gleich.

Pinochet war angeklagt, Verbrechen der "Karawane des Todes" vertuscht zu haben. Die Todesschwadron des Militärs hatte unmittelbar nach dem Putsch im September 1973 bereits inhaftierte Regimegegner umgebracht. Insgesamt fielen Schätzungen zufolge mehr als 3.000 Menschen dem Regime Pinochets zum Opfer. (APA/dpa)

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