Der NATO-Rat - wichtigstes Entscheidungsorgan der Allianz

21. August 2001, 13:13
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Gremium befindet auch über Entsendung von Truppen

Brüssel - Der NATO-Rat, der am Dienstag in Brüssel über die Lage in Mazedonien und den möglichen Start eines Entwaffnungseinsatzes beraten wollte, ist das wichtigste Entscheidungsorgan der Nordatlantischen Allianz. Der Rat ist das einzige NATO-Gremium, dessen Befugnisse sich ausdrücklich aus dem Nordatlantikvertrag ableiten. Demnach kann er unter anderem nachgeordnete Organe und Ausschüsse einsetzen, die in wichtigen Fragen wie der nuklearen oder militärischen Planung Verantwortung übernehmen.

Für die 19 NATO-Mitgliedsstaaten ist der Rat zugleich das maßgebliche Forum für Konsultationen in allen Fragen der Sicherheit. Beim Rat liegt auch, wie im aktuellen Fall, die Entscheidungsbefugnis über die Entsendung von Streitkräften in Konfliktregionen. Alle Mitgliedsstaaten der Allianz haben in dem Gremium gleiches Stimmrecht.

Jeder Mitgliedsstaat ist im NATO-Rat durch einen Ständigen Vertreter im Rang eines Botschafters vertreten. Diese ständigen Vertreter handeln auf Weisung ihrer jeweiligen Hauptstädte und erläutern ihren Kollegen in der Brüsseler NATO-Zentrale die Auffassungen und die Politik ihrer Regierungen. Jeder Botschafter wird von einem politischen und militärischen Stab oder einer eigenen Delegation unterstützt.

Der so genannte Ständige Rat tagt regelmäßig, mindestens einmal pro Woche, auf Ebene der Botschafter unter Vorsitz des NATO-Generalsekretärs. Bei Bedarf kann das Gremium auch kurzfristig einberufen werden. Mehrmals im Jahr kommen die Außen- oder Verteidigungsminister zu Ratstreffen zusammen. Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten treffen sich bei besonders wichtigen Fragen etwa in der Sicherheitspolitik zu Gipfeltreffen. (APA)

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