Grüne appellieren an Vereine

24. August 2001, 13:26
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Schennach hofft auf Dreiervorschläge "Dutzender Organisationen"

Einen Appell zur Erstattung zahlreicher Dreiervorschläge für den ORF-Publikumsrat hat am Dienstag der Mediensprecher der Grünen, Stefan Schennach, an Verbände und Organisationen gerichtet. "Dreiervorschläge sollten sowohl in jenen Bereichen an den Bundeskanzler übermittelt werden, die im September einer so genannten Publikumswahl vorgelegt werden, als auch dort, wo der Bundeskanzler die alleinige Entscheidung hat", so Schennach in einer Aussendung.

Wahl durch Gebührenzahler und Bundeskanzler

Aus den Bereichen Jugend, Senioren, Familie, Bildung, Sport und Konsumenten sollen die Gebührenzahler im September per Faxwahl Vertreter in den Publikumsrat entsenden. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis kommenden Freitag (24. August). In den Bereichen Hochschule, Kunst, Umwelt, Kraftfahrer und andere werden die Vertreter dagegen durch den Bundeskanzler ernannt, was die Grünen wiederholt kritisiert haben.

"Dieses Gesetz gibt dem Bundeskanzler alle Macht, sowohl in der Anerkennung von Organisationen und Verbände, in der Akzeptanz der erstatteten Vorschläge, als auch bei den Direktbesetzungen", so Schennach auch am Dienstag. "Wenn Dutzende Organisationen Dreiervorschläge einbringen und mehr als hundert Personen vorgeschlagen werden, gerät der fragwürdige Bestellungsvorgang ins Wanken."

Moslems und Juden "per Gesetz ausgeschlossen"

Weiters kritisierte Schennach, dass zwar je ein Mitglied der Katholischen und der Evangelischen Kirche in den Publikumsrat entsandt wird, die moslemische Religionsgemeinschaft sowie die jüdische Glaubensgemeinschaft aber "per Gesetz ausgeschlossen" seien. "Dafür haben ÖAMTC und ARBÖ Fixmandate, obwohl am Verkehrsfunk des ORF kaum inhaltlicher oder technischer Handlungsbedarf besteht. Auch für die Frauen- und Menschenrechtsorganisationen ist und bleibt der ORF verschlossen", so der Grüne Mediensprecher und ORF-Kurator. (APA)

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