Arafat zu Treffen mit Peres bereit

21. August 2001, 22:37
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Initiator Joschka Fischer weist Vermittlerrolle Deutschlands zurück

Jerusalem - Israels Außenminister Shimon Peres hat nach Einschätzung des deutschen Außenminister Joschka Fischer für seinen Waffenstillstands-Plan die Rückendeckung von Ministerpräsident Ariel Sharon. Fischer sagte am Dienstag nach einem Gespräch mit Sharon in Jerusalem: "Es zeigt sich, dass es hier ein hohes Maß an Übereinstimmung (zwischen Sharon und Peres) gibt, was das Gesprächsmandat des Außenminister angeht." Damit sei "Bewegung" in die blockierte Beziehung zu den Palästinensern gekommen. Peres hatte vorgeschlagen, durch einen Stufenplan für eine Waffenruhe zur Umsetzung des Friedensplans von Ex-US-Senator George Mitchell zu kommen.

Palästinenser-Präsident Yasser Arafat hatte sich nach einem Gespräch mit Fischer ebenfalls am Dienstag zu einem Treffen mit Peres bereit erklärt. Auf palästinensischer Seite bestanden aber Vorbehalte, ob Peres' Plan Sharons Unterstützung hat. In der Großen Koalition der israelischen Regierung vertritt Sharon gegenüber den Palästinensern eine harte Linie, während Peres auf Gespräche setzt. Fischer hatte mit Peres am Montag, dem ersten Tag seiner Nahost-Reise, in Tel Aviv gesprochen.

"Wir müssen das Leiden beenden"

Arafats Vorschlag sei nicht überraschend, sagte Peres am Dienstag in Budapest. "Die Intifada kommt nicht nur Israel, sondern auch die Palästinenser teuer zu stehen. Wir müssen das Leiden beenden", sagte Peres. Er beabsichtige, schon bald mit Arafat zusammenzutreffen. Allerdings stünden Einzelheiten noch nicht fest. Zuvor hatte Arafat auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Fischer in Ramallah ein Treffen mit Peres in Berlin vorgeschlagen. Fischer erklärte, er sei bereit, die beiden Politiker zu empfangen.

Fischer sagte, Sharons Unterstützung für Peres' Vorstoß sei eine "Perspektive, an die man anknüpfen kann". Es müssten nun die Möglichkeiten ausgelotet werden, die Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern zu reduzieren und den praktischen Einstieg in den Mitchell-Plan zu schaffen, der eine schrittweise Rückkehr zu inhaltlichen Gesprächen über eine Friedenslösung vorsieht. Berlin sieht in dem Plan, ebenso wie die Europäische Union und die USA, derzeit die einzige Grundlage für Fortschritte hin zum Frieden.

Deutschland wäre "überfordert"

Fischer hat jedoch eine Vermittlerrolle Deutschlands im Nahost-Konflikt zurückgewiesen. In einem Interview des ZDF-heute-Journals sagte der Außenminister, der sich gegenwärtig in Israel aufhält, am Dienstagabend, mit einer solchen Rolle sei Deutschland "überfordert". "Da müssen Sie auch Sicherheitsgarantien übernehmen können und eine ganz erhebliche Last tragen", sagte Fischer.

Berlin arbeite vielmehr "im Konzert mit unseren europäischen Partnern... und auch mit den USA". "Wenn wir uns hier zuordnen und gleichzeitig das Unsere dazu beitragen, dann, finde ich, ist das schon sehr, sehr viel. Mehr sollten wir gar nicht beanspruchen", meinte Fischer.

Er habe während seines "Arbeitsurlaubs" in Telefonaten mit seinen Amtskollegen in den USA und Russland seine jetzige Nahostreise vorbereitet. Es gehe jetzt darum, für Israel und die Palästinenser "Wege zu öffnen", um aus der derzeitigen dramatischen Lage herauszukommen. Die Bitte von Palästinenserpräsident Yasser Arafat, das geplante Treffen mit Israels Außenminister Shimon Peres in Berlin stattfinden zu lassen, habe er wohlwollend" aufgenommen. Wichtiger als der Ort sei aber eine gute Vorbereitung des Treffens, denn dieses "darf nicht scheitern". (APA/AP/dpa)

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