Albanien: Berisha will Wahlergebnisse nicht anerkennen

21. August 2001, 20:57
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Albanischer Oppositionsführer unterstellt Premier Meta "Wahlbetrug"

Tirana - Der albanische Oppositionsführer und Ex-Präsident Sali Berisha will die am Dienstag kundgemachten Ergebnisse der jüngsten Parlamentswahlen nicht anerkennen und macht den sozialistischen Premier Ilir Meta für "Wahlschwindel" verantwortlich. Auf einer Pressekonferenz in Tirana beschuldigte Berisha den Regierungschef, "seine Macht auf die organisierte Kriminalität und die Korruption aufgebaut" zu haben.

Berisha erklärte, dass die gewählten Abgeordneten seiner "Union für den Sieg" das neue Parlament boykottieren würden. Das Berisha-Bündnis verfügt über 46, die regierende Sozialistische Partei (PS) über 73 der insgesamt 140 Mandate. OSZE und Europarat hatten Berisha Obstruktion vorgeworfen.

Wahlergebnisse

Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission verfügt die albanische Sozialistische Partei (PS) im neuen Parlament über 74 der 140 Mandate. Dies wurde am Dienstag bekannt gegeben. Zugleich wurde das amtliche Endergebnis der allgemeinen Wahlen vom Juni kundgemacht.

Sitzverteilung in der aus einer Kammer bestehenden Nationalversammlung:

Sozialistische Partei: 73
"Union für den Sieg" (Demokratische Partei und Verbündete): 46
Neue Demokratische Partei: 6
Sozialdemokratische Partei: 4
Partei für Menschenrechte: 3
Demokratische Allianz: 3
Agrarpartei: 3
Unabhängige (unterstützt von Sozialisten): 2
Gesamt: 140

Spätestens zwanzig Tage nach der Kundmachung des Resultats muss Staatspräsident Rexhep Meidani das Parlament zur konstituierenden Sitzung einberufen.

Meta im Amt bestätigt

Der albanische Ministerpräsident Ilir Meta ist am Montag von den regierenden Sozialisten für vier weitere Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Nach Angaben des Exekutivkomitees entschieden sich 84 von 118 Mitgliedern des Gremiums in einer geheimen Abstimmung für Meta. Ex-Finanzminister Arben Malaj erhielt als schärfster Konkurrent des Regierungschefs nur 29 Stimmen. Durch die Abstimmung des Lenkungsausschusses der Partei ist die Bestätigung im Parlament nur noch eine Formsache.

Umstrittene Parlamentswahlen

Die Partei des 32-jährigen Meta hatte die Parlamentswahlen im Juni mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Die Opposition hatte indes kritisiert, bei den Wahlen habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. Es war die erste Wahl in dem verarmten Balkanstaat seit 1997, als das Land nach dem Zusammenbruch betrügerischer Geldanlagefonds am Rande des Bürgerkriegs stand. Die Sozialisten hatten die Parlamentswahl im Juli im zweiten Durchgang mit über Dreiviertelmehrheit gegenüber dem Oppositionsbündnis unter Führung des früheren Präsidenten Sali Berisha gewonnen.

Vertreter des Reformwillens

Demgegenüber vertritt Ministerpräsident Ilir Meta die jüngeren und reformorientierten Kräfte. Neben diesen beiden Politikern kandidierten noch weitere sozialistische Politiker für das Amt an der Regierungsspitze. Die Wahl im Parlament ist nach der Festlegung der Sozialisten dann nur noch Formsache. (APA/dpa)

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