Regierungskrise in Serbien: DOS-Präsidium vor Zusammenkunft

20. August 2001, 15:06
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Belgrader Führung will laut Medienberichten jüngste Differenzen beilegen

Belgrad - Nach Angaben des Spitzenfunktionärs der Demokratischen Partei Serbiens (DSS), Aleksandar Popovic, findet am Dienstag eine Sitzung des regierenden DOS-Präsidiums statt, in der die tiefen Meinungsverschiedenheiten unter den Bündnismitgliedern gelöst werden sollen.

Der Tageszeitung ''Borba'' erklärte Popovic, dass der Austritt seiner Partei aus der serbischen Regierung keineswegs an die Ausschreibung von vorgezogener Parlamentswahlen gebunden werden solle. Es gehe um die Wahrung von Wahlversprechen, sagte Popovic. Das DOS-Bündnis könne bewahrt werden, die Republikregierung müsse jedoch auf völlig neuen Grundlagen gebildet werden, meinte er. ''Es geht nicht um Personal- sondern um Konzeptionsänderungen'', präzisierte der DSS-Spitzenfunktionär.

Regierungskrise

Die Demokratische Partei Serbiens hatte am letzten Freitag ihren Rücktritt aus der Regierung von Ministerpräsident Zoran Djindjic mit den mangelnden Ergebnissen im Kampf gegen die organisierte Kriminalität begründet.

Nach Aussagen einzelner DSS-Spitzenfunktionäre wird es immer ersichtlicher, dass die Partei ganz konkretes Belastungsmaterial gegen einzelne Regierungsmitglieder gesammelt hat.

DSS-Funktionär Dusan Prorokovic hat in einem Gespräch für den Sender ''B-92'' am Montag indirekt auch auf Bereicherung einzelner DOS-Minister hingewiesen. Seiner Ansicht nach hat es auch die Staatsanwaltschaft verabsäumt, auf Grund einzelner Medienberichte, Ermittlungen anzustellen. Er erwähnte in diesem Zusammenhang die Artikelreihe im deutschen Magazin ''Financial Times Deutschland'', in welcher mit dem Zigarettenschmuggel kürzlich nicht nur der montenegrinische Präsident Milo Djukanovic, sondern auch der serbische Ministerpräsident Zoran Djindjic in Verbindung gebracht worden waren.

Die Demokratische Partei Serbiens, die im serbischen Parlament 45 von 250 Sitzen hat, wird sich Unterstützer in den DOS-Reihen suchen müssen, wenn sie die Regierung stürzen will. Das DOS-Bündnis hatte bei der Dezember-Wahl 176 Sitze errungen und hat auch ohne die DSS mit 131 Parlamentssitzen weiterhin die notwendige Parlamentsmehrheit.(APA)

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