"Es geht darum, einen Weg zu finden"

20. August 2001, 15:00
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Joschka Fischer ruft Israel und Palästinenser zu Gewaltverzicht auf

Kairo - Zum Auftakt seiner Nahost-Reise hat der deutsche Außenminister Joschka Fischer sowohl Israel als auch die Palästinenser dazu aufgerufen, die Gewalt zu beenden. "Es geht darum, einen Weg zu finden, über den Stillstand des Einstiegs in den Mitchell-Plan hinweg zu kommen", sagte Fischer unmittelbar vor seinem Gespräch mit seinem ägyptischen Amtskollegen Ahmed Maher am Montag in Kairo. Fischer will bei seiner dreitägigen Nahost-Reise seine Bemühungen um Frieden in der Konflikt-Region fortsetzen.

Fischer wird nur wenige Stunden in Ägypten bleiben und noch am späten Nachmittag nach Israel weiterfliegen. Am Abend will er dort noch den israelischen Außenminister Schimon Peres treffen. Am Dienstag stehen Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon und Palästinenserpräsident Yasser Arafat auf dem Programm. Fischer wollte ursprünglich im Rahmen dieser Nahost-Reise auch Libanon, Syrien, Jordanien und Saudi-Arabien besuchen, musste aber wegen der im Bundestag anstehenden Sondersitzung über den Einsatz deutscher Soldaten in Mazedonien die Reise verkürzen. Er werde diese Besuche aber nachholen, sagte er.

"Der Einstieg in Mitchell ist nicht gelungen"

"Der Einstieg in Mitchell ist nicht gelungen", sagte er. Der von dem früheren US-Senator George Mitchell abgefasste Bericht spricht sich unter anderem für ein Ende des jüdischen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten aus. "Es geht darum, beide Parteien wieder aus der Ecke rauszuholen", sagte Fischer.

Zu einer diplomatischen Initiative von Peres wollte Fischer vor den Gesprächen keine Stellung nehmen. Peres hatte angekündigt, sich "in naher Zukunft" mit Arafat treffen zu wollen, um mit ihm über die Umsetzung der im Juni vereinbarten Waffenruhe zu sprechen. Sharon hat sich bisher strikt gegen ein Gespräch mit Arafat ausgesprochen. Die Palästinenser haben den Bemühungen von Peres zunächst eine Absage erteilt. Man werde erst mit Peres sprechen, wenn Israel das am 10. August besetzte Orient-Haus in Ost-Jerusalem räume. Das Orient-Haus diente Jahre lang als Zentrale für die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO.

Eine deutsche Vermittlerposition lehnte Fischer nach wie vor ab. Allerdings spielten die Europäer zunehmend eine größere politische Rolle. "Das soll auch so sein", sagte der Außenminister, verwies aber erneut auf die zentrale Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU.

Fischer hatte im Juni nach dem blutigen Terroranschlag eines Palästinensers in Tel Aviv zwischen den Konflikt-Parteien vermittelt. Unter anderem gelang es ihm, Arafat dazu zu bewegen, sich deutlich von dem Attentat zu distanzieren und einen einseitigen Waffenstillstand auszurufen. Von mehreren Seiten war er anschließend dazu aufgerufen worden, sich noch mehr in dem Konflikt zu engagieren. (APA/dpa)

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