Görg wirft Regierung "große Ungeschicklichkeiten" vor

20. August 2001, 09:48
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Wiens ÖVP-Chef: Kein gutes Jahr - Für SP-Kopietz bricht ÖVP "endgültig in sich zusammen"

Wien - Wiens ÖVP-Chef Bernhard Görg geht auf Konfrontationskurs mit der Bundesregierung und damit auch mit der eigenen Bundespartei: "Es ist zu einer Reihe von großen Ungeschicklichkeiten gekommen", sagte Görg. Die Einführung der Ambulanzgebühr sowie der Unfallrenten und die Causa Sallmutter seien keine Ruhmestaten der Bundesregierung gewesen.

"Für die Bundesreigerung - und die ÖVP ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Bundesregierung - ist das Jahr 2001 kein gutes Jahr. Wir selbst (die Wiener Landespartei bei der Wahl im März d.J., Anm.) waren ja auch die Opfer. Ich gehe davon aus, dass die ÖVP in dieser Bundesregierung das Jahr 2001 quasi abhaken muss", meinte Görg. Es müsse aber spätestens mit Jahreswende wieder zu einer Trendwende kommen.

Paktfähige FPÖ

Geändert hat Görg jedenfalls seine Meinung über den Bundes-Koalitionspartner FPÖ: "Ich bin ein besonders heftiger Kritiker dieser Koalition gewesen, auch deshalb, weil ich erwartet habe, dass man mit der FPÖ keine Abmachungen, die halten, treffen wird können", erklärte Görg. Heute müsse er aber sagen, dass sich die FPÖ in diesen eineinhalb Jahren für paktfähiger erwiesen habe als er es ihr zugetraut habe. "Sie haben im Wesentlichen der Versuchung doch erfolgreich widerstanden, nicht populistisch zu werden."

Das Risiko eines Scheiterns der Koalition schätz Görg für "sehr gering" ein. "Je länger diese Koalition hält - und sie hält jetzt schon sehr gut eineinhalb Jahre - um so geringer wird das Risiko, dass es diesen berühmten Gau oder Supergau geben könnte. Dies vor allem deswegen, weil für die FPÖ kaum etwas stimmungsmäßig zu gewinnen sein wird.

ÖVP bricht "endgültig in sich zusammen"

"Dass sich der Wiener ÖVP-Obmann neuerlich von der Bundes-ÖVP distanziert, zeigt einmal mehr die Unzufriedenheit mit der derzeitigen Regierung selbst in den eigenen ÖVP-Kreisen auf", erklärte der Landesparteisekretär der SPÖ Wien, LAbg. Harry Kopietz, am Sonntag in einer Aussendung. "Die ÖVP bricht nun endgültig in sich zusammen", so Kopietz.

Der Einsicht Görgs, dass die ÖVP das Jahr 2001, ohne einen einzigen Erfolg zu erzielen, abhaken müsse, werde hoffentlich bald die Einsicht folgen, dass niemals auch nur einziger Grund bestand, auf Erfolge der FPÖ-ÖVP-Bundesregierung zu hoffen, so Kopietz weiter.

Dass Görg nun als letzten Ausweg, um die Wiener ÖVP nicht im politischen Niemandsland wiederzufinden, seiner Partei avantgardistische Züge verleihen möchte, wertete Kopietz "als Androhung der ÖVP, sich endgültig von jeglichem Realitätsbezug zu verabschieden". (APA)

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