Gipfel der Tiroler FP überraschend mit Riess-Passer

18. August 2001, 17:16
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Hauptthema: Verhalten der vier abtrünnigen Abgeordneten

Innsbruck - Für Überraschung hat eine angekündigte Parteivorstandssitzung der Tiroler FPÖ für Montagnachmittag gesorgt. Ein solcher Termin sei jedoch geplant und nach Absprache zwischen Parteiobmann und Bundesobfrau, Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer festgelegt worden, erklärte der Tiroler Parteichef, Christian Eberharter, am Samstag.

Hauptthema bei der Vorstandssitzung soll das Verhalten jener vier Abgeordneten sein, die Anfang Juli dem Obmann ihre Gefolgschaft aufgekündigt hatten und ihre Funktion ruhend gestellt hatten. Es sei zu klären, ob diese wirklich einen "Freibrief" für Angriffe auf ihren Obmann bekommen. Deshalb sei es wichtig, dass dieses "Problem" gemeinsam mit dem Bund aufgearbeitet werde. Vielleicht war es ein "Betriebsunfall, dass ich Obmann geworden bin", erklärte Eberharter die Attacken auf seine Person. Von der "Elite der Partei" sei er als Parteichef jedenfalls "nicht erwünscht" gewesen.

Evalution der Bundesobfrau gewünscht

Von der Bundesobfrau selbst wolle Eberharter "klipp und klar" hören, ob das Verhalten der Abgeordneten "gut oder schlecht sei". Sei Ansinnen sei es, von einem Parteigericht klären zu lassen, inwieweit so ein Vorgehen - den Landesparteiobmann zu attackieren - geduldet werden könne und wie künftig damit umgegangen werden solle. Werde dieses Verhalten nämlich "gut geheißen", so sei das ein "Freibrief" für jeden, den Landesparteiobmann "madig" zu machen.

Vermutlich habe sich die Vizekanzlerin aufgrund der "letzten Ereignisse" in der Tiroler FP zu diesem Schritt entschlossen, erklärte Eberharter. Damit sei die Terminüberschneidung bei Pressekonferenzen gemeint, führte der Parteiobmann aus. Am Donnerstag hatten nämlich Eberharter sowie unter anderem Klubobmann Hannes Lugger zeitgleich zwei Pressekonferenzen, zu jeweils verschiedenen Themen abgehalten. Es könne auch nicht sein, dass wie Lugger behauptet habe, er die Parteizentrale von seinem Vorhaben informiert habe, denn diese sei noch bis 24. August auf Urlaub, betonte Eberharter.

"Wahltirolerin" gern gesehen

Die Vizekanzlerin habe den kommenden Montag als Sitzungstermin vorgeschlagen, da dies ihr "einzig freier Termin" in den nächsten Wochen sei. Der Parteichef zeigte sich erfreut, dass sie sich als "Wahltirolerin" endlich bereit erklärt habe, an einer Parteivorstandssitzung in diesem Bundesland teilzunehmen, daher habe er auch seinen geplanten Urlaub verschoben.

Um die Partei wieder auf "Vordermann" zu bringen und die "Scherben zu kleben" hatte der Parteiobmann im Juli einen Arbeitsvertrag für den Klub angekündigt. Dieser Vertrag solle noch heute, Samstag, fertig gestellt werden, sagte Eberharter. Mit dem Präsidium und den vier abtrünnigen Abgeordneten solle dieser Vertrag in Kürze besprochen werden. Der Termin dafür sei noch nicht fixiert, Eberharte könne sich die Tage von 31. August bis 1. September vorstellen.

Parteiinterne Kritik

Der erst im Mai vergangenen Jahres neu gewählte FP-Obmann Eberharter war in den vergangenen Monaten wiederholt parteiintern kritisiert worden. Ihm waren fehlende Strategien vorgeworfen worden. Der seit Monaten schwelende Konflikt in der Tiroler FP hatte im Juli seinen bisherigen Höhepunkt erreicht. Vier Abgeordnete des Landtagsklubs hatten ihrem Obmann Eberharter die Gefolgschaft aufgekündigt. Die früheren Landesparteichefs, Klubobmann Hannes Lugger und Franz Linser, sowie Dietmar Hofreiter und Ingo Appelt hatten erklärt, ihre "Funktionen in der Landespartei mit sofortiger Wirkung ruhend" zu stellen. Sie warfen Erberharter unter anderem vor, sich nicht an Parteibeschlüsse zu halten. (APA)

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