Freie Wahl des Arbeitsplatzes

17. August 2001, 20:17
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China plant Reformen - 150 Millionen "überschüssige" Arbeiter

Peking - In der Volksrepublik China sollen Arbeiter wegen der zunehmenden Arbeitslosigkeit in spätestens fünf Jahren über den Ort ihrer Beschäftigung frei entscheiden können. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag meldete, sollen die bisherigen Beschränkungen aufgehoben werden. Nach den Plänen der Staatlichen Kommission für Entwicklungsplanung solle die seit Jahrzehnten geltende Regelung aufgehoben werden, nach der Arbeiter nur dort arbeiten könnten, wo sie gemeldet seien.

Diese Lockerung werde der Volksrepublik bei der Entwicklung eines wahren Arbeitsmarktes und den Arbeitslosen bei der Suche einer Beschäftigung helfen, meldete Xinhua. In den ländlichen Regionen des Landes habe die Zahl der "überschüssigen Arbeiter bereits die 150-Millionen-Marke" überschritten. Prognosen zufolge werde die Zahl jährlich um fünf bis sechs Millionen Menschen steigen.

Nach Erkenntnissen der Kommission würden in den kommenden fünf Jahren mehr als 46 Millionen Menschen auf den städtischen Arbeitsmarkt drängen, hieß es weiter. Nach der von China angestrebten Aufnahme in die Welthandelsorganisation werde die Zahl der Arbeitslosen noch zunehmen, da unrentable Staatsunternehmen Arbeiter entlassen würden.

China hat außerdem nach Angaben eines New Yorker Journalistenkomitees heimlich den Prozess gegen einen Internetjournalisten begonnen. Huang Qi werde vorgeworfen, Artikel über die Demokratiebewegung, die verbotene Sekte Falun Gong und die Unabhängigkeitsbewegung im nordwestlichen Xinjiang veröffentlicht zu haben, gab das Komitee zum Schutz von Journalisten bekannt.

Huangs Fall hat international Interesse erregt, weil er zeigt, wie China zwar das Internet kommerziell nutzen, aber auch kontrollieren will. Internetseiten von Medien und Menschenrechtsgruppen werden routinemäßig blockiert. (DER STANDARD, Print- Ausgabe, 18./19.8.2001)

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