Joschka Fischer bespricht mit Ruggiero Einreiseverbote für Globalisierungsgegner

17. August 2001, 18:18
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15 Deutsche sind noch in Haft

Rom - Der deutsche Außenminister Joschka Fischer hat am Freitag mit seinem italienischen Amtskollegen Renato Ruggiero telefoniert, um die Lage der 15 deutschen Globalisierungsgegner zu diskutieren, die nach den Demonstrationen während des G-8-Gipfels in Genua in Haft gehalten werden. Italienischen Medienberichten zufolge hat Fischer mit Ruggiero auch das Thema des Einreiseverbots für die nächsten fünf Jahr besprochen, das gegen 50 deutsche Globalisierungsgegner verhängt wurde, die an den Krawallen in Genua beteiligt waren.

Das italienische Außenministerium hatte am Samstag Vorwürfe der deutschen Regierung zurückgewiesen. Berlin erwägt eine Beschwerde gegen Italien bei der EU-Kommission, falls die Berlusconi-Regierung an den Einreisebeschränkungen für deutsche G-8-Gegner festhält. In einer Presseaussendung betonte das italienische Außenministerium, die Justizbehörden von Genua hätten nach den EU-Vorschriften gehandelt.

Die Ausweisung der Globalisierungsgegner, denen Verbindungen zur sogenannten "Anarchistengruppe Black Block" vorgeworfen werden, sei auf Grund von Beschlüssen gefasst worden, welche die Justizbehörden auf rein individueller Basis gefasst haben, sagte ein Sprecher des römischen Außenministeriums. Es handle sich daher nicht um "Massenausweisungen", wie das Berliner Auswärtige Amt vermute. (APA)

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