Welt-Sicherheitsrat berät über Krise im Nahen Osten

17. August 2001, 07:08
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USA lehnen Einschreiten der UNO ab

New York - Der Welt-Sicherheitsrat wird am kommenden Montag über die Krise im Nahen Osten beraten. Nach einer Botschafter-Tagung der 15 Mitglieder im Sicherheitsrat erklärte der amtierende Ratspräsident Alfonso Valdivieso aus Kolumbien am Donnerstag, diese hätten sich auf eine öffentliche Sitzung geeinigt. Unklar sei aber noch, ob das Ergebnis in einer Resolution oder einer präsidialen Erklärung zusammengefasst werden soll.

UNO-Resolutionen sind rechtlich verbindlich und werden per Abstimmung verabschiedet, Erklärungen werden per Konsens angenommen und haben ein geringeres rechtliches Gewicht. Die Palästinenser hatten in der Vergangenheit mehrfach eine Sicherheitsrats-Sitzung zur Lage im Nahen Osten gefordert.

USA gegen UNO-Einschreiten

Die USA hatten sich am Mittwoch gegen eine Einschaltung des Gremiums ausgesprochen. Außenamtssprecher Philip Reeker betonte, stattdessen müsse weiter an der Umsetzung des Mitchell-Berichts gearbeitet werden. Dieser fordert ein sofortiges Ende der seit mittlerweile zehneinhalb Monaten anhaltenden Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern und sieht eine Reihe von vertrauensbildenden Maßnahmen vor. Außerdem spricht sich der Bericht dafür aus, internationale Beobachter in die Palästinensergebiete zu entsenden, wenn beide Konfliktparteien dem zustimmen.

Laut Valdivieso gab es bei den Vorgesprächen im Rat keine Einwände gegen eine offene Aussprache. Uneinigkeit gab es nur über den Termin, sagte der Präsident. "Einige Mitglieder wollten die Debatte schon am Freitag führen, einige am Montag und andere noch später". Die USA blieben bei ihrem Nein zu etwaigen UNO-Aktionen im Nahen Osten und würden entgegengesetzte Beschlüsse erneut mit einem Veto blockieren, deutete der Sprecher des Außenministeriums, Philip Reeker in Washington an. Zugleich wies er die palästinensische Forderung nach einer Verurteilung Israels wegen der Besetzung des palästinensischen Hauptquartiers in Ost-Jerusalem in der vergangenen Woche zurück. (APA)

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