Wehrpflicht: Gusenbauer für Beibehaltung

16. August 2001, 19:49
10 Postings

SP-Chef denkt jedoch kürzeren Wehrdienst nach EU-Erweiterung an

Wien - Für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht spricht sich SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer im "Presse"-Interview (Freitag-Ausgabe) aus. "Ich halte die allgemeine Wehrpflicht auch als Grundlage einer weiteren Professionalisierung für ein sehr taugliches Instrument", meinte er. Allerdings kann sich Gusenbauer vorstellen, dass nach der EU-Erweiterung - und damit dem Ende des Assistenzeinsatzes - und einer Gesamtreform des Heeres der Wehrdienst auf fünf Monate (derzeit acht) verkürzt wird.

"Militärischer Ausbildungsbedarf"

Dann könnte man sich, meinte Gusenbauer, auf den "militärischen Ausbildungsbedarf" beschränken, also auf fünf Monate verkürzen. Voraussetzung wäre eine Neuorganisation des Heeres entsprechend den vier Hauptaufgaben Grenz-Assistenzeinsatz, solange es die EU-Erweiterung nicht gibt, Teilnahmefähigkeit an internationalen Einsätzen, nationaler und internationaler Katastrophenschutz sowie "einen Nukleus von dem zu erhalten, was man als klassissche Landesverteidigung versteht".

Diskussionsprozess

Im Zusammenhang mit der Wehrpflicht meinte Gusenbauer, dass es in der SPÖ "einzelne Exponenten gibt, die die Auffassung vertreten, dass alle Aufgaben, die auf ein Bundesheer in Zukunft zukommen, einer viel stärkeren Professionalisierung bedürfen". Er könne sich eine "gute Mischform zwischen allgemeiner Wehrpflicht und Professionalisierung" vorstellen, wie z.B. in Dänemark. Abgerüstete Jungmänner bekämen dort das Angebot bekommen, sich - gegen extra Bezahlung - für einen bestimmten Zeitraum für allfällige internationale Einsätze zu verpflichten. Laut SPÖ-Klubobmann Josef Cap gibt es in der SPÖ derzeit einen Diskussionsprozess über die Wehrpflicht, der bis Herbst in ein Konzept münden solle.

Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F) bekräftigt im "Standard", dass er Mischsystem aus Berufssoldaten und Milizsoldaten denkbar wäre, wenn Österreich in einem Verteidigungsbündnis integriert ist oder an einem Europäischen Sicherheitssystem teilnehme. Auf die Wehrpflicht könne man kurzfristig nicht verzichten, "mittelfristig bin ich aber für die schrittweise Einführung eines Freiwilligensystems", erklärte er. (APA)

Share if you care.