Kärnten: Wurmitzer will VP-Spitzenkandidat sein

16. August 2001, 16:08
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Bei nächster Landtagswahl - VP-Obmann schließt Vorverlegung nicht aus - Kein FP-Interesse an Neuwahlen

Klagenfurt - Georg Wurmitzer hat die Absicht, als Spitzenkandidat der Kärntner Volkspartei in die nächste Landtagswahl zu gehen. "Voraussetzung ist jedoch ein entsprechender Vertrauensbeweis am kommenden Parteitag", sagte er am Donnerstag in einem Gespräch mit dem ORF-Radio Kärnten. Der Landesparteitag findet am 27. Oktober d.J. in Klagenfurt statt.

Der VP-Obmann schließt nicht aus, dass der für März 2004 vorgesehene Urnengang um ein Jahr vorverlegt und mit den Gemeinderatswahlen 2003 zusammen gelegt wird. "Ich gehe davon aus, dass die FPÖ vor der Nationalratwahl im Herbst 2003 noch ein Erfolgserlebnis haben will", sagte Wurmitzer. Da aber eigne sich eine Landtagswahl in Kärnten am besten.

Nicht mit Tirol vergleichbar

Einer vorzeitigen Auflösung des Landtages werde die ÖVP jedoch nicht zustimmen, kündigte der Obmann an. Denn einerseits habe Jörg Haider versprochen, die gesamte Legislaturperiode von fünf Jahren Landeshauptmann zu sein, andererseits "haben wir noch eine Menge Aufgaben vor uns". Wurmitzer verwies jedoch darauf, dass eine Partei, die vorzeitige Wahlen anstrebe, auch die Möglichkeit habe, diese durchzubringen. Wenn es keine Einigung über das Budget gibt, dann habe dies eine Auflösung des Landtages zur Folge.

Wurmitzer sprach sich auch gegen eine Änderung der derzeitigen Regierungsform in Kärnten aus. "Kärnten lässt sich nicht mit Tirol vergleichen", sagte er. Es gebe zu viele Bereiche, in denen eine Drei-Parteien-Einigung die beste Lösung ist. Er verwies in diesem Zusammenhang auf das Minderheitenwesen.

Seine eigene Stellung innerhalb der Kärntner Volkspartei sieht der Obmann auf Grund der Weigerung von Innenminister Ernst Strasser, von seinem Schließungsplan bei den Gendarmerieposten nicht abzugehen, nicht geschwächt. "Sicherlich ist es schmerzlich, dass ich den Innenminister nicht überzeugen konnte", sagte Wurmitzer. Aber jetzt sei auf Grund der Beschlüsse von Regierung und Landtag ohnehin der Landeshauptmann wieder am Zug. In der Regierung und im Landtag wurde mit SP-VP-Mehrheit beschlossen, das Verhandlungsergebnis nicht zur Kenntnis zu nehmen und Neuverhandlungen zu verlangen.

Kein FP-Interesse an Neuwahlen

Die Kärntner FPÖ hat nach den Worten ihres Klubobmannes Martin Strutz "kein Interesse an vorverlegten Landtagswahlen" und werde deshalb einer vorzeitigen Auflösung des Landtages vor Ende der Legislaturperiode nicht zustimmen. "Deshalb ist dieses Thema vom Tisch", sagte Strutz zu diesbezüglichen Spekulationen von VP-Obmann Georg Wurmitzer in den Sommergesprächen des ORF Kärnten.

Strutz verwies in einer Aussendung gleichzeitig auf eine der FPÖ vorliegende aktuelle Umfrage, laut der die Zustimmung in der Kärntner Bevölkerung umso größer werde, je länger Landeshauptmann Jörg Haider und die Freiheitlichen Verantwortung trügen. Strutz: "Die von Wurmitzer georteten Tendenzen, eine Landtagswahl vor Ende der Legislaturperiode vom Zaun zu brechen, entbehren jeglicher Grundlage, wären aus Sicht der FPÖ für die Partei kontraproduktiv und sind daher reine Kaffeesudleserei". (APA)

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