Megawati erkennt Recht Osttimors auf Unabhängigkeit an

16. August 2001, 11:38
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Indonesische Präsidentin entschuldigt sich für Greueltaten

Jakarta - Die indonesische Präsidentin Megawati Sukarnoputri hat am Donnerstag erstmals das Recht der ehemaligen Provinz Osttimor auf Unabhängigkeit anerkannt. Megawati, die sich in der Vergangenheit gegen eine Loslösung Osttimors eingesetzt hatte, entschuldigte sich in ihrer ersten Rede vor dem Parlament für Gräueltaten, die in Osttimor, Irian Jaya und Aceh begangen wurden, und deutete an, die Verantwortlichen zu bestrafen. Eine Unabhängigkeit von Irian Jaya und Aceh lehnte die als nationalistisch geltende Politikerin jedoch nachdrücklich ab.

Megawati kündigte zusätzlich an, ihre Regierung werde sich darum bemühen, die Flüchtlingskrise in Westtimor zu beenden. Nachdem die Bevölkerung Osttimors im Sommer 1999 in einer Abstimmung für die Unabhängigkeit gestimmt hatte, überzogen pro-indonesische Milizen mit Unterstützung der Streitkräfte die Provinz mit einer Welle der Gewalt. Noch immer leben schätzungsweise 50.000 Osttimorer in Flüchtlingslagern im benachbarten Westtimor.

Wiederaufbauprogramme für Krisenprovinzen

In ihrer Rede vor dem Parlament entschuldigte sich Megawati für Menschenrechtsverstöße in den nach Unabhängigkeit strebenden Provinzen des Landes. Für die Politik Jakartas gegenüber den Unruheprovinzen Aceh und Irian Jaya sagte sie in ihrer ersten Ansprache an die Nation am Donnerstag "bedeutende Verbesserungen" zu. Sie bot den Regionen eine Sonderautonomie und Wiederaufbauprogramme nach Jahrzehnten blutiger Konflikte an.

Menschenrechtsverletzungen in den beiden Regionen und in Osttimor sollen nach nach den Worten der Präsidentin geahndet werden, wenn "überzeugende Beweise" vorliegen. Überdies bekräftigte Megawati in ihrer Rede am Vorabend des 56. Unabhängigkeitstags ihr Versprechen, das Land zu demokratisieren und die Korruption zu bekämpfen. Sie hatte den gestürzten Staatschef Abdurrahman Wahid vor vier Wochen abgelöst.

In Aceh und Irian Jaya kämpfen Gegner der indonesischen Zentralregierung seit Jahrzehnten um ihre Unabhängigkeit. In Aceh wurden allein in diesem Jahr bei Unruhen und bewaffneten Auseinandersetzungen 1.100 Menschen getötet. Dort will die Rebellen-Bewegung Freies Aceh (GAM) einen unabhängigen islamischen Staat errichten. In Irian Jaya, dem westlichen Teil der Insel Neu Guinea, kämpfen bewaffnete Gruppen für einen eigenen Staat West Papua. Den indonesischen Sicherheitskräften ist in den Konflikten immer wieder vorgeworfen worfen, in schwere Menschenrechtsverletzungen verwickelt zu sein. (APA/AP)

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