UNO-Erklärung zu Anti-Rassismus-Konferenz weiter strittig

14. August 2001, 15:30
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UNO rechnet nicht mit US-Boykott

Berlin - Die geplante Erklärung der Anti-Rassismus-Konferenz der UNO ist nach Angaben der Organisatoren des Treffens weiterhin umstritten. Teferra Shiawl-Kidanekal, Sprecher der UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, sagte am Dienstag in Berlin, vor allem um die strittigen Aussagen zum Nahost-Konflikt werde vermutlich noch bis zur letzten Minute gerungen. Dabei geht es um mögliche Kritik an Israel und Aussagen zum Holocaust.

Israel und die USA hatten die vor allem von arabischen Staaten geforderten kritischen Formulierungen abgelehnt und mit einem Boykott der Konferenz gedroht, die am 31. August im südafrikanischen Durban beginnen soll.

Bei der einwöchigen Konferenz sollen ein Aktionsprogramm und eine Abschlusserklärung zum Vorgehen gegen Rassismus, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit beschlossen werden. Diese sollten bei Vorbereitungskonferenzen abgesprochen werden. Bei der letzten Vorbereitungskonferenz war Ende vergangener Woche aber noch keine Einigung in den Streitfragen erzielt worden, so dass die Gespräche fortgesetzt werden sollen. Robinson fungiert als Generalsekretärin der Konferenz.

"Sensitives Thema"

Mit Blick auf die Aussagen zum Nahost-Konflikt sagte Shiawl-Kidanekal, die Teilnehmerstaaten beharrten weiterhin auf ihren widersprüchlichen Positionen, es handle sich um ein sehr "sensitives Thema". Es sei daher abzuwarten, ob es eine Einigung geben werde. Israel und die USA werfen den arabischen Staaten vor, in ihren Formulierungsvorschläge griffen sie die 1975 verabschiedete und später aufgehobene UNO-Resolution wieder auf, die den Zionismus mit Rassismus gleichsetze und die israelische Politik als rassistisch zu verurteilen. Beide Staaten haben für diesen Fall mit einem Boykott der Konferenz gedroht.

Shiawl-Kidanekal sagte, Robinson habe eine Wiederauflage der Resolution von 1975 ausgeschlossen. Weitere Angaben zum Stand der Diskussion in dieser Streitfrage machte er mit Hinweis auf die laufenden Gespräche nicht. Er betonte aber, die USA hätten bei der letzten Vorbereitungskonferenz offiziell nicht mit Boykott gedroht. "Wir nehmen an, dass sie teilnehmen werden", sagte er.

Die Konferenz wird belastet auch durch die Forderung afrikanischer Länder nach einer Entschuldigung und Entschädigung für den Sklavenhandel und die Sklaverei, welche die westlichen Staaten entschieden ablehnen. In dieser Frage gab es bei den Vorbereitungstreffen nach Angaben von Shiawl-Kidanekal zwar wichtige Annäherungen und Kompromisse bei den Formulierungen. Es müsse aber noch geklärt werden, wie die Forderung nach Entschädigung behandelt werden solle. (APA/Reuters)

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