Mitbestimmung an den Universitäten: In Österreich seit 1975

13. August 2001, 15:29
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Studenten und Assistenten haben Mitspracherecht bei Berufung von Professoren, Vergabe von Räumen und Budget-Aufteilung

Wien - Die Mitbestimmung an den Hochschulen ist seit 1975 im Universitätsorganisations-Gesetz (UOG) verankert. Unter Wissenschaftsministerin Hertha Firnberg (S) wurden die bestehenden Kommissionen und Kollegialorgane erstmals mit Studenten- und Mittelbauvertretern (Universitätsassistenten und -dozenten) aufgestockt. Dies bedeutete die Ablösung der traditionellen Ordinarien-Universität durch ein demokratisches Organisationsmodell. Auch im UOG von 1993 sind Bestimmungen zur studentischen Mitbestimmung enthalten. Studenten und Assistenten haben derzeit etwa ein Mitspracherecht bei der Berufung von Professoren, in Habilitationsverfahren, bei der Ausarbeitung von Studienplänen sowie bei der Vergabe von Räumen und der Aufteilung des Budgets.

Durch das UOG 93 und die dabei erfolgte Verlagerung vieler Kompetenzen vom Ministerium auf die Unis, gibt es derzeit neben den Kommissionen auch selbstständige Entscheidungsträger wie den Dekan oder den Rektor. Diese treffen Entscheidungen, die Kollegialorgane geben die Strategien und generelle Richtlinien vor bzw. kontrollieren die Einzelorgane.

Mitwirkung der Studierenden umstritten

Umstritten war in den vergangenen Jahren die Mitwirkung der Studenten in Berufungs- und Habilitationsverfahren. So wurde etwa angezweifelt, ob sie die nötige wissenschaftliche Kompetenz mitbrächten. Wegen dieser Frage war auch ein Verfahren beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anhängig, das aus formalen Gründen aber eingestellt wurde. (APA)

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