Russland bekräftigt Festhalten an ABM-Abrüstungs-Vertrag

13. August 2001, 16:09
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Putin hofft auf Lösung der durch US-Raketenpläne aufgeworfenen Probleme

Moskau - Russland hält an der Einhaltung des ABM-Vertrags zur Begrenzung von Abwehrsystemen fest. "Sie kennen unsere Position", sagte Präsident Wladimir Putin am Montag bei einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld im Kreml. Moskau verknüpfe den ABM-Vertrag von 1972 "selbstverständlich mit den Abrüstungsverträgen Start-I und II", betonte Putin. Dennoch sei er zuversichtlich, dass die USA und Russland eine "Lösung im Bereich der Angriffs- und Verteidigungssysteme" finden würden.

ABM-Vertrag "nicht überholt"

Verteidigungsminister Sergej Iwanow sagte nach einem Treffen mit Rumsfeld, die Argumente der USA, dass der ABM-Vertrag überholt sei, hätten ihn nicht überzeugt. Auf eine entsprechende Frage sagte Iwanow: "Tut mir Leid, nein." Er fügt hinzu, für Russland sei der ABM-Vertrag weiter ein sehr wichtiges Element der internationalen Stabilität. Rumsfeld erklärte, die USA würden die Zahl ihrer Atomraketen ungeachtet der Haltung Russlands auf jeden Fall deutlich reduzieren. Er werde Präsident George W. Bush demnächst entsprechende Vorschläge unterbreiten.

Der ABM-Vertrag von 1972 regelt die Abwehr gegen ballistische Raketen. Er steht den US-Plänen für ein Raketenabwehrsystem im Weg. Im Vorfeld seines Moskau-Besuchs sagte Rumsfeld, das Abkommen sei sei im Kalten Krieg geschlossen worden und habe seinen Nutzen verloren. Auch Bush hatte den Vertrag bereits für überholt erklärt und eine Überarbeitung gefordert. Moskau lehnt dies bisher ab.

Fortsetzung der Gespräche

Allerdings hatte Putin auf dem G-8-Gipfel in Genua Ende Juli eine Lockerung der harten Linie angedeutet, wenn es gleichzeitig zu deutlichen Einschnitten bei den strategischen Atomwaffen komme, die weit über die im Start-II-Vertrag vorgesehenen Obergrenzen hinausgehen müssten. Der Vertrag sieht eine Reduzierung der atomaren Gefechtsköpfe auf jeweils 3.500 auf jeder Seite vor. Putin und Bush vereinbarten eine Fortsetzung der Gespräche im kommenden Monat.

Rumsfeld bezeichnete seine Aussprache mit Iwanow als "gut". Der russische Verteidigungsminister betonte, in dem Gespräch sei nicht nur über Abrüstung, sondern auch über damit zusammenhängende wirtschaftliche und politische Fragen gesprochen worden. Dabei habe sich ein breites gemeinsames Verständnis gezeigt. Eine Ausweitung der russisch-amerikanischen Zusammenarbeit auf militärischem, wirtschaftlichem und politischem Gebiet könnten die Eckpfeiler einer strategischen Partnerschaft werden. (APA/Reuters/AP)

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