London wanderte auf schmalem Grat

12. August 2001, 19:28
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Nordirland ist nach kurzzeitiger britischer Direktherrschaft wieder selbstverwaltet

Belfast - Die britische Regierung wandert auf einem schmalen Grat: Was London für die letzte Chance einer Verhandlungslösung in Nordirland hält, könnte dem Ringen um eine Einigung auch einen Rückschlag versetzen. Mit der kurzzeitigen Aussetzung der nordirischen Selbstverwaltung haben die Konfliktparteien zwar weitere sechs Wochen Zeit für ihre Gespräche gewonnen; die Untergrundorganisation IRA könnte aus Protest gegen die symbolische Maßnahme aber ihre jüngsten Zusagen an die Entwaffnungskommission auch schnell wieder zurückziehen. Die Hoffnungen auf eine Einigung zwischen Katholiken und Protestanten wären dann vorerst zerstoben.

Mit ihrem Trick, die Provinz für einige Stunden unter Direktverwaltung zu stellen, verlängert die britische Regierung lediglich die Frist für die zerstrittenen Lager, sich doch noch zu einigen. Die Verhandlungen waren wegen der stockenden Waffenabgabe der Irisch-Republikanischen Armee in eine Sackgasse geraten. Die Entwaffnung ist ein zentraler Punkt im Friedensabkommen vom Karfreitag 1998.

Aus Protest gegen das Zögern der IRA war der Chef der regionalen Allparteienregierung, David Trimble, vor sechs Wochen zurückgetreten und hatte damit die aktuelle Krise ausgelöst. Mit den jüngsten Zugeständnissen der IRA waren die Protestanten nicht zufrieden; sie fordern einen Zeitplan, bis wann die IRA ihre Waffen vollständig unbrauchbar macht.

Nach dem Willen Londons soll die IRA die gewonnene Zeit genau dazu nutzen und die geforderten konkreten Angebote vorlegen. Die Verschiebung des Ultimatums ist aber nicht ganz ohne Risiko: Beobachter fürchten, die Untergrundkämpfer könnten auf die Aufhebung der nordirischen Autonomie mit Gewalt antworten - und ihre Gespräche mit der Entwaffnungskommission vollständig abbrechen.

Der politische Flügel der IRA verhehlte auch am Wochenende seinen Ärger nicht. Der Chef der Sinn-Féin-Partei, Gerry Adams, bezeichnete die Maßnahme Londons als "Schlag ins Gesicht". Sie werde "Wut und Frustration" bei den Katholiken auslösen.

Die britische Presse wertete die Entscheidung Londons ganz pragmatisch als das "kleinere Übel". Nach Ablauf des Ultimatums hätte London die Provinz am Sonntag sonst vollständig unter Direktverwaltung stellen oder Neuwahlen ausrufen müssen - mit ungewissem Ausgang. Trimble selbst brach am Wochenende vorerst zum Urlaub nach Österreich auf. (DerStandard,Print-Ausgabe,13.8.2001)

von Eric Thomas
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