DocMorris kann noch offen lassen

11. August 2001, 10:22
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Internetapotheke zieht vor EU-Gericht

Frankfurt - Die Internetapotheke DocMorris darf bis zu einer weiteren Entscheidung weiter Medikamente verkaufen. Das Frankfurter Landgericht hat das Verfahren um ein Versandhandelsverbot für die niederländische Internetapotheke 0800DocMorris ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vorgelegt.

Fall ist für ganz Europa relevant

Der Vorsitzende, Richter Bernhard Seyderhelm, sagte, es müsse geklärt werden, ob deutsche Regelungen gegen EU-Richtlinien verstoßen. Nach Ansicht der Betreiber der Internetapotheke wird eine nationale Gesetzgebung der Problematik nicht gerecht, der Fall sei relevant für ganz EU-Europa.

In der Bundesrepublik Deutschland ist die gewerbsmäßige, grenzüberschreitende Einfuhr von Medikamenten per Internet untersagt. Nach der europäischen E-Commerce-Richtlinie wird dagegen dem freien Warenverkehr Vorrang vor nationaler Gesetzgebung eingeräumt. Die Anwälte der Onlineapotheke hatten sich auf die Europäische E-Commerce-Richtlinie berufen, die dem freien Warenverkehr Vorrang vor nationaler Gesetzgebung gibt.

DocMorris verzichtet auf Rezeptgebühren

0800DocMorris hat seit Juni 2000 verschreibungspflichtige und rezeptfreie Medikamente versandt, einen 20-prozentigen Preisnachlass gewährt und zudem auf Rezeptgebühren verzichtet.

Mit einer Stellungnahme des EuGH wird nicht in den nächsten 18 Monaten gerechnet, sodass ein abschließendes Urteil nicht vor 2003 fallen wird. (Reuters, DER STANDARD, Printausgabe, 11./12. August 2001)

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